Vize-Kanzler Robert Habeck gibt zu

„Wirtschaftskrise verfestigt sich“

13.08.2024
Lesedauer: 2 Minuten
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat eingeräumt, dass es der Wirtschaft schlecht geht Foto: Swen Pförtner/dpa

Nächste Schock-Nachricht für die deutsche Wirtschaft vom Forschungsinstitut ZEW (Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung). Die Erwartungen an die Konjunktur sind so gering wie seit zwei Jahren nicht mehr. Finanzexperten haben wenig Hoffnung, dass es zeitnah einen Aufschwung geben wird.

Und auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) scheint den Ernst der Lage erkannt zu haben. „Die Wirtschaftskrise verfestigt sich immer mehr auf einem Stagnationsniveau, das keinen befriedigen kann“, sagte Habeck am Dienstag auf BILD-Nachfrage bei seiner Sommertour in Bremen.

Außerdem gab er zu: „Die Maßnahmen, die bisher ergriffen wurden, reichen nicht, um die hohen Zinsen, die fehlende Nachfrage aus dem Ausland, aber auch die strukturellen Probleme, die wir in Deutschland haben, zu überwinden.“

Zwar gebe es aus seiner Sicht auch positive Signale. „Die Produktion war im Juni überraschend stark. Die Binnennachfrage, also die Konsumlaune, verbessert sich immer mehr.“ Das reiche allerdings noch nicht aus. „Wir müssen uns eingestehen, dass die verfestigte Struktur dieser Stagnation hartleibiger und hartnäckiger ist, als auch die anderen Wirtschaftsinstitute immer wieder prognostiziert haben.“

Habeck setzt auf Wirtschaftspaket

Habeck verwies auf das erwartete Dynamisierungspaket der Bundesregierung, das mit dem Haushalt geschnürt worden sei. „Deswegen ist jetzt mein dringender Rat, mein Wunsch und meine Arbeit, das schnell umzusetzen. Das wird schon einen Effekt haben.“

Ob es darüber hinaus weitere Maßnahmen wie zusätzliche Freihandelsabkommen, mehr Investitionen oder bessere Abschreibungsmodelle zur Wirtschaftsbelebung brauche – „das wird die Zeit zeigen, vielleicht auch erst die Zeit im Wahlkampf zeigen“.

Wie das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim am Dienstag mitteilte, sank das Stimmungsbarometer im August auf 19,2 Punkte und damit auf den schlechtesten Wert seit zwei Jahren – ein Einsturz um 22,6 Punkte im Vergleich zum Vormonat. Bereits im Juli waren die Erwartungen an die Konjunktur bei Finanzexperten zum ersten Mal seit einem Jahr rückläufig.

Verunsicherung wegen Geldpolitik und Nahost-Konflikt

„Der wirtschaftliche Ausblick für Deutschland bricht ein“, erklärt ZEW-Präsident Achim Wambach. „Dies lässt vermuten, dass die Konjunkturerwartungen weiterhin unter dem Eindruck hoher Unsicherheit stehen, getrieben durch eine unklare Geldpolitik, enttäuschende Geschäftszahlen aus der US-Wirtschaft und wachsende Sorgen über eine Eskalation des Nahost-Konflikts.“

Das ZEW fragt für den Index monatlich Experten von Banken, Versicherungen und Finanzabteilungen von Großunternehmen nach ihrer Konjunktur-Analyse.

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