Aus Sicherheitsgründen dürfen die Autos sensible Bereiche und Kasernen nicht mehr befahren
Zunehmende Technisierung und Digitalisierung der Umwelt und des Alltags stellen die Bundeswehr vor neue Herausforderungen. Ein neues Sicherheitsrisiko: Tesla-Autos – wegen der hochmodernen Software auch Computer auf Rädern genannt. Insbesondere die darin verbaute Überwachungstechnik „Wächterfunktion“ macht neue Regeln für militärische Standorte (vor allem sensible Bereiche) nötig.
Obwohl dieser Überwachungsmodus in den Autos temporär abgeschaltet werden kann, besteht die Gefahr, dass Daten unerkannt an Dritte abfließen.
Das Verteidigungsministerium veröffentlichte daher Ende 2021 in einem Beitrag zum „Monatsbericht Militärische Sicherheitslage der Bundeswehr“ eine Handlungsempfehlung zum Umgang mit Fahrzeugen mit entsprechend eingebauter Technik.
Danach können Kasernenkommandantinnen und -kommandanten entschieden, ob Tesla-Fahrern die Zufahrt zu kritischen Liegenschaften verwehrt oder zumindest eingeschränkt wird.
Zudem erarbeiten das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) und der militärische Abschirmdienst aktuell eine Liste mit Automodellen, die aufgrund ihrer Überwachungstechnik ähnliche Sicherheitsrisiken wie Teslas darstellen. Gleichzeitig wird im Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum auch über Neuregelungen für Bluetooth-Geräte nachgedacht. Automatische Autoschlüssel und E-Zigaretten könnten dann auch bald von sensiblen Liegenschaften verbannt werden.
Die neuen Regeln entfalten bereits ihre Wirkung. So gilt im Informationstechnikbataillon (ITBtl) 282 in Kastellaun (ein sensibler Bereich) seit April 2022 der Kasernenbefehl Nr. 01-2022. Tesla-Fahrer müssen draußen bleiben. Auch nach Beschwerde (Diskriminierung als „Tesla-Fahrer“) bei der Wehrbeauftragten Eva Högl blieb das Verbot bestehen.
Verteidigungsexperte Marcus Faber (38, FDP) hat Verständnis für schärfere Sicherheitsmaßnahmen: „Gerade jetzt müssen wir Spionage bei der Bundeswehr natürlich ernst nehmen“, sagte er BILD. Weiter: „Augenmaß sollte dennoch gewahrt werden und Einfahrverbote auf sehr sensible Orte beschränkt bleiben. Eine Sonderregelung für Teslas ist unsinnig.“
