Zwei Drittel der Abschiebungen von Asylbewerbern aus Deutschland scheitern!
Nach Angaben der Bundesregierung wurden im vergangenen Jahr 12 945 Abschiebungen vollzogen. Allerdings hätten 23 337 Menschen nicht abgeschoben werden können.
Das geht aus einer Antwort der rot-gelb-grünen Bundesregierung auf eine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag hervor. Zuerst hatte die „WELT am SONNTAG“ (gehört wie BILD zum Axel Springer Verlag) berichtet.
Menschen verstecken sich vor der Abschiebung
Die Gründe für die gescheiterten Abschiebungen: Unter anderem geplatzte Flüge sowie die Abwesenheit der betroffenen Menschen am Ausreisetag.
Der innenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Alexander Throm (CDU), sagte der Zeitung: „Deutschland befindet sich in der schwersten Migrationskrise seit 2016. Da muss eine erfolgreiche Rückführungspolitik Priorität in Bund und Ländern sein.“
„Nicht jeder kann bleiben“
Throm warf der Ampel-Koalition vor, nichts von ihrer „Rückführungsoffensive“ umgesetzt zu haben. Dabei bezog er sich auf den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Darin heißt es: „Nicht jeder Mensch, der zu uns kommt, kann bleiben. Wir starten eine Rückführungsoffensive, um Ausreisen konsequenter umzusetzen, insbesondere die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern.“
Stand 31. Dezember befanden sich laut Ausländer-Zentralregister insgesamt 304 308 sogenannte vollziehbar ausreisepflichtige Menschen in Deutschland, davon besaßen 248 145 Personen eine Duldung. (dpa/ias)
