Wie konnte es zum Debakel in Afghanistan und zum raschen Siegeszug der Taliban kommen? Bundesaußenminister Heiko Maas hat Fehler eingeräumt.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat zugegeben, dass in der Afghanistan-Politik von Deutschland Fehler gemacht wurden. »Es gibt auch nichts zu beschönigen: Wir alle – die Bundesregierung, die Nachrichtendienste, die internationale Gemeinschaft – wir haben die Lage falsch eingeschätzt«, sagte der SPD-Politiker am Montag. »Es gebietet die Ehrlichkeit, das in aller Form so einzugestehen.«
Dass sich die afghanischen Truppen den Taliban entgegenstellen würden, sei eine Fehleinschätzung der Alliierten gewesen. Daraus müssten auch die notwendigen Konsequenzen gezogen werden.
Die Taliban hatten in den vergangenen Tagen in einem rasanten Tempo eine Stadt nach der anderen in Afghanistan teilweise kampflos eingenommen, waren am Sonntag auch in die Hauptstadt Kabul eingedrungen und haben bereits den Präsidentenpalast in ihrer Kontrolle. Die Bundesregierung hatte angesichts der dramatischen Lage am Freitag entschieden, das Botschaftspersonal auf ein Minimum zu reduzieren. Am Sonntag wurden bereits alle Mitarbeiter zum Flughafen gebracht, der von mehreren Tausend US-Soldaten abgesichert wird.
Die aktuellen Bilder, vor allem von den verzweifelten Menschen am Flughafen von Kabul, nannte Maas »außerordentlich schmerzhaft«. Es komme jetzt für die Bundesregierung darauf an, »so viele Menschen wie möglich aus dieser Situation zu retten«.
Dafür solle der Kreis derjenigen, die in Deutschland aufgenommen würden, noch einmal erweitert werden, sagte der Außenminister. Er solle neben den Ortskräften der Bundeswehr und der Bundesregierung nun auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen, der Entwicklungshilfe sowie Menschenrechtsaktivisten und Frauenrechtsaktivistinnen umfassen.
Maas räumte allerdings ein, dass noch unklar sei, wie diese Menschen unter den aktuellen Umständen zum Flughafen gelangen könnten. Soweit ihnen das gelinge, sollten sie sowohl mit deutschen wie auch mit US-Flugzeugen ausgeflogen werden, sagte der Minister.
Zuvor hatte es massive Kritik an der Bundesregierung gegeben. Der FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff sagte der »Welt«, Maas, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Innenminister Horst Seehofer (CSU) hätten »auf ganzer Linie versagt«. Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock forderte in Frankfurt (Oder): »Es muss klar sein, dass dafür jetzt alles Notwendige getan werden muss, auch mit Unterstützung der deutschen Bundeswehr, dass Menschen evakuiert werden.«
Der Fraktionsgeschäftsführer der Linken im Bundestag, Jan Korte, nannte das Agieren vor allem von Maas »skandalös«. Korte warf dem Außenminister vor, damit Menschenleben zu gefährden. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland kritisierte in der »Welt«, die Bundesregierung habe den richtigen Zeitpunkt für die Evakuierung »verschlafen«. als/dpa/AFP