Wieder eine Krise, die niemand in der Regierung so hat kommen sehen. Für manche wird das den Tod bedeuten. Wahlkampf hin oder her, das ist ein Anlass für Rücktritte.
Völlig richtig, was man aus der Regierung gerade so oft hört: Jetzt geht es darum, so viele Menschen in Afghanistan wie möglich aus ihrer bedrohlichen Situation zu befreien. Man kann nur hoffen, dass sich die zuständigen Ministerinnen und Beamten in diesen wenigen Tagen, die dafür noch bleiben, vollständig ihrer Verantwortung widmen und Menschenleben retten.
Das heißt aber nicht, dass sich die Regierung nicht auch jetzt schon rechtfertigen müsste für die Fehleinschätzungen und Fehler, die diese dramatische Situation erst haben entstehen lassen. Sorgfalt und priorisiertes Handeln sind nie verkehrt, aber wenn sie jetzt von den Wahlkämpfern der Regierungsparteien eingefordert werden, dann wirkt das wie der Versuch, so kurz vor der Wahl aus Angst vor einem Verlust von Wählerstimmen von der bitteren Wahrheit abzulenken: Dass das unmittelbare Versagen der Regierung Tausende Menschenleben in Gefahr gebracht hat.
Es ist kein „parteipolitisches Hickhack“, wie CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet es nennt, sondern eine politische Notwendigkeit, dass die Regierung nun erklären muss, ob es nur Schlafmützigkeit oder faules Gruppendenken war, die sie die Warnsignale aus Afghanistan ignorieren ließ. Ob die deutschen Geheimdienste miserable Arbeit geleistet haben, oder ob auch das Kalkül mitentscheidend war, vor der Bundestagswahl keine Flüchtlingsdebatte provozieren zu wollen. Hier geht es immerhin um die Frage, warum die Regierung nicht fähig war, eine für viele lebensentscheidende Krise zu antizipieren und darauf zu reagieren. Nicht zum ersten Mal in diesem Jahr übrigens. Auch manche der politischen Trugschlüsse in Bund und Ländern in der Corona-Politik kosteten Menschenleben.
Wie offen und drängend diese Frage ist, zeigte gestern Außenminister Heiko Maas im ZDF-heute-Journal. Bei seinem Auftritt führte er immer wieder ins Feld, dass die verbündeten Staaten in ihrer Gefahreneinschätzung ebenso schief lagen – als schmälere das irgendwie das Problem. Über runde zwölf Minuten wich er der Frage nach der eigenen Verantwortung aus. Dabei waren es die Lageeinschätzungen des Außenministeriums, die noch vor wenigen Tagen Abschiebungen nach Afghanistan möglich machten.
Der Tatsache, dass auch aus der deutschen Botschaft in Afghanistan Warnsignale ans Ministerium gesendet und offenbar ignoriert wurden, begegnete der Jurist Maas mit Spitzfindigkeiten und Volten, die in einem studentischen Debattierclub prima ankämen, aber leider den Anschein machten, dass sein Schuldeingeständnis rein taktischer Natur war. Nach dem Motto: Wenn ich einen Fehler eingestehe, nehme ich meinen Kritikern die Argumente, machen sie weiter, wird dies irgendwann als Nachkarten eingeordnet.
Es sind die altbekannten Manöver, mit denen in Deutschland politische Verantwortung wegdoziert wird – egal ob es um fehlende Corona-Tests geht oder um die unzureichenden Warnsysteme vor der Starkregenkatastrophe oder jetzt um die fatalen Fehleinschätzungen in Afghanistan: Diese bürokratischen Wortklaubereien, diese Verweise auf Zuständigkeitsgrenzen und Abläufe, diese Verantwortungsdiffusion, die Beobachter zu der resignierten Einsicht bringen sollen, das Geschehen sei nicht vorhersehbar und unplanbar gewesen, und ganz bestimmt nicht auf individuelles Versagen zurückzuführen. Manchmal hat man eben einfach Pech.
Es wäre wichtig für die politische Kultur in Deutschland, wenn das Desaster von Kabul mehr als kosmetische Konsequenzen hätte. Es wäre angemessen, wenn Ministerinnen oder Minister dieser Regierung zumindest mittelfristig die Verantwortung übernehmen und konsequenterweise auch zurücktreten würden.
Ein Rücktritt muss nicht in erster Linie ein persönliches Schuldeingeständnis sein. Er kann auch aus der Einsicht erfolgen, dass so folgenreiche politische Ereignisse wie die dramatischen Vorgänge in Afghanistan ein Signal nach innen und außen erfordern. Rücktritte sind wichtig, weil sie zum Ausdruck bringen, dass ein Fehlverhalten auch tatsächlich Folgen hat und diese Folgen nicht nur versprochen werden. Sie fördern eine Kultur der Verantwortlichkeit, die Politikerinnen und Politikern nicht nur formaljuristisch korrektes Verhalten abverlangt, sondern auch fehlende Aufmerksamkeit sanktioniert. Gruppendenken, Gutgläubigkeit, Halbwissen und Desinteresse in politischen Apparaten sind nicht verboten und sie sind nur schwer nachzuweisen. Und doch müssen auch sie Folgen haben, soll Regierungshandeln von Weitsicht und Kompetenz geprägt sein.
In Deutschland aber gibt es wenig Rücktritte, vor allem nicht vor Wahlen, und vor allem nicht wegen politischer Fehlentscheidungen. Das sieht man auch daran, dass zum Beispiel Gesundheitsminister Jens Spahn und Verkehrsminister Andreas Scheuer noch im Amt sind, obwohl millionenschwere Fehlentscheidungen ihren Weg pflastern. Zurücktreten muss man hierzulande eher wegen Plagiaten und falscher Lebensläufe. Wegen des Verdachts also, die Öffentlichkeit über sich selbst zu täuschen, nicht über eigenes politisches Handeln oder Nichthandeln.
Das kann man richtig finden. Wenn aber eine Doktorarbeit mit falschen Zitaten oder ein geschönter Lebenslauf schwerwiegendere Folgen hat als der mutmaßlich mitverursachte Tod von Menschen, dann stimmt etwas ganz und gar nicht mit den Maßstäben, nach denen in Deutschland politisches Verhalten beurteilt wird.
