Besuch in der Ukraine

Von der Leyen macht Tempo beim EU-Beitritt

08.04.2022
Lesedauer: 2 Minuten
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (63) bei der Übergabe des EU-Fragebogens an den ukrainischen Präsidenten Wolodymr Selenskyj (44) Foto: JANIS LAIZANS/REUTERS

Ist dieses Papier der erste große Schritt zu einem EU-Beitritt der Ukraine?

EU-Chefin Ursula von der Leyen (63) hat Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj (44) am Freitag ein Dokument der Hoffnung mit nach Kiew gebracht: Sie überreichte ihm einen Fragebogen, der die Grundlage für die Beitrittsgespräche sein soll.

Von der Leyen: „Meine heutige Botschaft lautet, dass die Ukraine zur europäischen Familie gehört. (…) In diesem Umschlag befidet sich ein wichtiger Schritt Richtung EU-Mitgliedschaft. Es ist Ihr Pass in die Europäische Union. Das ist der Anfang dieses Weges.“

Man habe die ukrainische Anfrage auf EU-Mitgliedschaft laut und deutlich gehört, sagte die EU-Chefin. Sie sprach bei der Übergabe des Fragebogens von einer „ersten positiven Antwort“. Die Politikerin weiter: „Die Ukraine schreitet Richtung Europa voran.“

„Eine Sache von Wochen“

Von der Leyen versprach Selenskyj am Freitag Tempo. Man stehe sieben Tage die Woche rund um die Uhr bereit, um die Ukraine beim Ausfüllen des Fragebogens zu unterstützen.

„Es wird nicht wie üblich eine Sache von Jahren sein, die Stellungnahme auszuarbeiten, sondern ich denke eine Sache von Wochen“, sagte sie.

Kiew hatte kurz nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Derzeit prüft die EU-Kommission auf Bitten des Rats der EU-Staaten den Antrag.

Der EU-Beitritt bleibt aber auch mit von der Leyens Bemühen wohl ein langer und komplizierter Prozess.

Selbst wenn die EU-Kommission den Antrag positiv bewerten sollte, könnte allein der Start der Aufnahmeverhandlungen noch lange auf sich warten lassen. Denn: Alle EU-Staaten müssen einverstanden sein.

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Von der Leyen war in der Nacht zum Freitag mit dem Zug von Südostpolen nach Kiew aufgebrochen. Zusammen mit dem ukrainischen Regierungschef Denys Schmyhal (46) legte sie in Butscha Kerzen für die Opfer nieder.

Dort besuchte sie mit ihrer Delegation unter anderem 20 exhumierte Leichen aus einem Massengrab. Von der Leyen war die erste westliche Spitzenpolitikerin, die sich nach Bekanntwerden von Kriegsverbrechen in Butscha selbst ein Bild vom Ort des Grauens gemacht hat.

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