Die Regierungen der beiden Länder sehen sich als Avantgarde einer Geburtenpolitik, die auf einheimische Kinder statt Migration setzt. Die Bilanz ist durchzogen.
Peter Demeter und Minea Tengyer blicken auf gute Jahre zurück. Das Ehepaar ist mit seinen drei Kindern Roland, Inka und Nimrod 2016 von der kleinen Budapester Wohnung in ein eigenes Haus im Dorf Nagytarcsa umgezogen. Neun Zimmer, wie die neunjährige Inka keck behauptet, hat es zwar nicht ganz. Aber auf den 400 Quadratmetern des Grundstücks gleich ausserhalb der ungarischen Hauptstadt gibt es genug Platz für Rolands Fussballwiese und die Gartenbeete von Minea, in denen laut den Kindern die besten Erdbeeren wachsen.
«Die Förderprogramme der Regierung waren für uns eine grosse Hilfe», meint die 35-jährige Tengyer, die als Managerin für einen Papiergrosshändler arbeitet. Beim Bau des Hauses profitierte die Familie von 2015 eingeführten Subventionen für Hypotheken: Umgerechnet 30 000 Franken erhielt sie kostenlos, noch einmal den gleichen Betrag als Kredit. «Wir hätten uns sonst nur ein schlechtes Haus leisten können», sagt sie und reflektiert damit die Sorgen vieler Ungarn auf dem Immobilienmarkt.
Weniger Steuern und grosse Autos
Die Demeter-Tengyers profitierten auch von weiteren Wohltaten der ungarischen Regierung in den letzten sechs Jahren: Sie erhalten eine monatliche Gutschrift über 300 Franken bei den Einkommenssteuern und kauften sich ein neues grosses Auto mit sieben Plätzen – dank einer Förderung von 7500 Franken. «Wir hätten uns sonst wohl zwei Fahrzeuge zutun müssen», meint Tengyer, die ihre Kinder regelmässig in die Schule nach Budapest fahren muss.
So glücklich die Familie ist über den zusätzlichen Wohlstand – ihren Kinderwunsch haben die Regierungsprogramme nicht beeinflusst. Zeugten sie ein viertes Kind, so würde Minea Tengyer vollständig von der Einkommenssteuer befreit. Doch sie stellt klar, dass die Geburt des jüngsten Sohnes Nimrod 2013 noch vor der grossen familienpolitischen Offensive des Staates erfolgt sei und nichts mit finanziellen Vorteilen zu tun gehabt habe.
Genau dies wäre aber das Ziel der Regierung. Sie will mit ihrer Familienförderung, die inzwischen für Europa rekordhohe 4,6 Prozent des Bruttoinlandprodukts verschlingt, explizit keine Armutsbekämpfung betreiben. Sie will die Ungarn dazu animieren, Kinder zu zeugen.
Babys statt Zahlen
Ministerpräsident Viktor Orban positioniert sich dabei als Kämpfer gegen den angeblichen europäischen Mainstream. Der Rest des Kontinents setze auf Migration, um Alterung und Entvölkerung zu begegnen, Ungarn auf eigene Kinder. «Wir wollen nicht nur Zahlen, wir wollen ungarische Babys», verkündet Orban.
Eingebettet ist die Familienpolitik in eine kulturkämpferische und islamfeindliche Haltung. Ohne Gegenmassnahmen würden die Muslime auch im Westen die Kontrolle übernehmen, argumentiert die Regierung. «Europa ist zum Kontinent der leeren Babybetten geworden, während Asien und Afrika vor den gegenteiligen demografischen Herausforderungen stehen», sagt die Familienministerin Katalin Novak.
Die Angst vor dem Niedergang ist im ehemaligen Ostblock besonders ausgeprägt. Manche Politiker sehen ihre Völker gar als vom Aussterben bedroht. Die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Schocks nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Systems führten in allen postkommunistischen Ländern zu starken Einbrüchen bei den Geburten. Politisch wirkt das bis heute nach.
In Ungarn kamen 1991 pro Frau noch 1,9 Kinder auf die Welt, zehn Jahre später lag die Zahl bei 1,3. Dass sie seither auf 1,6 angestiegen ist, sieht die Regierung als Folge ihrer Förderpolitik. Ähnlich präsentiert sich die Entwicklung in Polen, das wie Ungarn auf eine natalistische Familienpolitik setzt: Hier war der Absturz der Geburtenrate im Jahr 2001 sogar noch dramatischer: Sie fiel von 2,1 auf 1,3. Seither hat sie sich leicht erhöht, auf 1,4 – in letzter Zeit zeigte sich allerdings wieder eine sinkende Tendenz.
Ungarn hat seine Geburtenrate klar gesteigert
120 Franken pro Kind
Dass der vorläufige Höchststand 2017 erreicht wurde, ist kein Zufall. Damals führte Polens rechtsnationale Regierung das Programm «500+» ein, das jeder Familie ab dem zweiten Kind umgerechnet 120 Franken pro Monat garantierte. Es wurde seither auf Erstgeborene ausgeweitet. 6,7 Millionen Eltern haben vom ebenso populären wie teuren Zustupf profitiert: Die Kosten allein für das Kindergeld werden auf bis zu 1,7 Prozent des BIP geschätzt. In Ungarn gibt es ebenfalls eine noch aus der Zeit vor Orban stammende Prämie für jedes Kind. Sie ist aber deutlich tiefer als jene in Polen und spielt deshalb eine kleinere Rolle.
Paradoxerweise ist die Familienförderung im katholisch-konservativ geprägten Polen gesellschaftspolitisch liberaler ausgestaltet als in Ungarn: So können auch Alleinerziehende und Unverheiratete vom Kindergeld profitieren, während die unter Orban eingeführten Programme strikt auf Verheiratete begrenzt sind. Gleichgeschlechtliche Paare und Singles sind ausgeschlossen. Die Zahl der Eheschliessungen hat in den letzten Jahren denn auch stark zu-, jene der Scheidungen abgenommen.
Hochzeitsboom in Ungarn
Während Warschau das Kindergeld unabhängig vom Einkommen ausbezahlt und beansprucht, eine Sozialpolitik für alle Polen zu betreiben, hat Budapest Programme für Arme gekürzt und die Sozialhilfe auf sehr tiefem Niveau belassen. Die Gründe sind weltanschaulich: Ungarn solle eine «auf Arbeit basierende Gesellschaft» sein, so Orban. Entsprechend richtet er die Familienförderung auf die Mittel- und die Oberschicht aus.
Keine Roma und Schuldner
Damit schliesst die Regierungspartei Fidesz nicht nur bewusst den Grossteil der schätzungsweise 700 000 Roma im Land aus. Betroffen sind auch arme «Weisse» wie die Budapester Lehrerin Lidia Novak. Die 38-Jährige hat fünf Kinder im Alter zwischen drei und zehn Jahren. Ihr Mann leidet an multipler Sklerose und kann nur begrenzt arbeiten. Sie selbst ist an zwei Schulen als Ungarisch- und Geschichtslehrerin beschäftigt.
«Wir sind zwischen Stuhl und Bank gefallen», klagt Novak, während sich ihre Familie auf dem Spielplatz vergnügt, der ausgerechnet am Golgotha-Platz liegt. «Dass ich daran nichts ändern kann, frustriert mich. Es macht mich wütend und verzweifelt.» Sie nahm als Jugendliche für ihr Studium eine Anleihe auf, bis zu deren Rückzahlung die Hälfte ihres Lohns gepfändet wird. «Menschen mit Schulden erhalten keine von der Regierung geförderten Kredite», erklärt sie. Sie verstehe das einerseits, weil finanzielle Verantwortung wichtig sei. Andererseits müsse man doch differenzieren, um was für Schulden es sich handle.
Die Familie konnte ihre Wohnung nicht mehr bezahlen und lebte kurzzeitig sogar in einem Übergangsheim. Heute wohnt sie in einer von der Stadt subventionierten Bleibe. Wenn die Lohnpfändung in einem Jahr endet, profitiert sie dennoch nicht von den Regierungshilfen: Novaks Mann ist vorbestraft, was ebenfalls ein Ausschlusskriterium darstellt. «Wir leben von Tag zu Tag, und das wird wohl auch so bleiben», meint sie pessimistisch. Hilfe von der Regierung erwartet sie nicht mehr. «Die unterstützt nur jene, die einkommensmässig sowieso schon über den Wolken schweben.»
Sinkende Bevölkerungszahlen
Die Frage des Kosten-Nutzen-Verhältnisses der Familienprogramme stellt sich nicht nur, weil Ungarn wesentliche Gesellschaftsteile ausschliesst. Gemessen an den grossen Zielen, nehmen sich auch die Resultate eher bescheiden aus; von der für den Erhalt einer Bevölkerung ohne Migration nötigen Reproduktionsrate von 2,1 Kindern pro Frau sind beide Staaten meilenweit entfernt. Auch der Bevölkerungsschwund geht weiter, obwohl Ungarn fast eine Million Landsleute aus den Nachbarstaaten eingebürgert hat. In Polen wurden 2020 gar so wenige Kinder wie nie seit 2003 geboren.
Die starke Abwanderung der letzten Jahrzehnte bedeutet, dass es viel weniger Frauen im gebärfähigen Alter gibt. Bis anhin gelingt es nicht, die Polen und Ungarinnen aus dem Ausland zurückzuholen. Im Gegenteil: Die Zahl der Auswanderer ist seit 2016 sogar erheblich angestiegen. Somit können auch mehr Kinder pro Frau den Rückgang der Gesamtbevölkerung nicht stoppen.
Kontrovers diskutieren Expertinnen und Experten auch darüber, wie effektiv finanzielle Transfers sind. Die Entscheidung zur Elternschaft hängt nicht allein vom Kindergeld ab, sondern auch vom Wohlstandsniveau und von den Zukunftsperspektiven. Der seit über einem Jahrzehnt in Polen und Ungarn anhaltende wirtschaftliche Aufschwung ist demnach genauso ein Faktor für die höhere Geburtenrate wie die Regierungspolitik.
Welche Förderungen die besten Resultate zeigen, ist nach so kurzer Zeit nicht belegbar. Eine amerikanische Analyse der beiden Länder sieht Bargeldtransfers als effektiver. Der Autor verweist darauf, dass Ungarn von Polen gelernt und deshalb 2019 Kredite ohne Verwendungszweck eingeführt habe, deren Rückzahlungsbedingungen mit jedem Kind gelockert und im Fall der Zeugung von drei Sprösslingen sogar nichtig würden. Polens Regierung will ihrerseits prüfen, ob sie ungarische Massnahmen zur Senkung der Scheidungsrate übernimmt.
Mehr Krippen
In vielen Bereichen gleichen die Rezepte und Herausforderungen in Ostmitteleuropa aber auch jenen im Westen. Dazu gehört die Kleinkinderbetreuung: Ungarn profitiert davon, dass vorschulische Einrichtungen nie in dem Masse abgebaut wurden wie in Polen. Ungarische Kinder ab drei Jahren haben Anrecht auf einen der Krippenplätze, deren Zahl die Regierung im letzten Jahrzehnt fast verdoppelt hat. Anna Kurowska, die als Professorin an der Universität Warschau forscht, sieht die Kinderbetreuung hingegen als Achillesferse der polnischen Familienpolitik: Die Regierungspartei PiS fördere diese im Gegensatz zu ihrer liberalkonservativen Vorgängerin kaum.
«Wir brauchen nun riesige Investitionen in Krippenplätze und eine Kampagne, welche die Wahrnehmung dieser Institutionen ändert», fordert Kurowska. In der Bevölkerung sei nach wie vor die Überzeugung verbreitet, eine Fremdbetreuung schade Kindern unter drei Jahren. Polen kennt zwar eine grosszügige Elternzeitregelung, in deren Rahmen während eines Jahres 80 Prozent des Lohns bezogen werden können. In Anspruch nehmen dürften diese nur Frauen, präzisiert Kurowska. «Traditionelle Rollenteilungen werden so noch verstärkt, und Frauen haben es extrem schwer, Arbeit und Familie zu verbinden.»
Damit spricht Kurowska einen zentralen Widerspruch der Familienförderer in Ungarn und Polen an: Sind sie konservative Revolutionäre, die aus politischem Kalkül oder Überzeugung die «Auswüchse» der modernen Gesellschaft zurück in ein traditionelles Korsett zwängen wollen – etwa durch das faktische Abtreibungsverbot in Polen? Oder versuchen sie, breite Gesellschaftsschichten einzubeziehen und so Geburten zu fördern?
Sinnbildlich für den Zwiespalt steht die ungarische Familienministerin. Sie wehrt sich zwar stets gegen den Vorwurf, Frauen zurück an den Herd drängen zu wollen, verwendet aber gleichzeitig eine antifeministische Rhetorik. So erklärte sie in einem poppig aufgemachten Video, Frauen sollten als Mütter glücklich sein und nicht versuchen, mit Männern mitzuhalten und gleich viel zu verdienen. «Geben wir doch unsere Privilegien nicht für einen falsch verstandenen Kampf um Emanzipation auf!», rief Novak den Ungarinnen zu. An gesellschaftsliberale, urbane Frauen waren diese Worte nicht gerichtet. Sie stimmen aber auch nicht für den Fidesz.
