Geplantes Außenministertreffen

Ungarn sagt Termin mit Baerbock ab

06.07.2024
Lesedauer: 2 Minuten
Außenministerin Baerbock hätte am Montag ihren ungarischen Amtskollegen in Budapest treffen sollen. Quelle: epa

Die ungarische Regierung sagt ein Treffen mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock kurzfristig ab. Der Besuch von Viktor Orban in Moskau löste zuvor Spannungen aus.

Eine für Montag geplante Reise von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nach Budapest findet nicht statt. Die ungarische Seite sagte den Termin von Außenminister Peter Szijjarto mit Baerbock kurzfristig ab, wie das Auswärtige Amt am Abend bestätigte.

Das ungarische Außenministerium begründet die Absage mit einer „unvorhergesehenen Änderung im Terminkalender“ ihres Amtskollegen Peter Szijjarto. Das Ministerium habe deshalb Berlin ersucht, die Visite auf einen späteren, aber dennoch zeitnahen Zeitpunkt zu verschieben, teilte das Ministerium gegenüber dem ungarischen Nachrichtenportal „444.hu“ mit. „Im Hintergrund stehen ausschließlich technische, keine politischen Gründe“, hieß es demnach in der Mitteilung.

Die deutsche Seite bedauerte die Absage. „Ein ernstes und ehrliches persönliches Gespräch zwischen beiden Außenministern wäre in Anbetracht der überraschenden und nicht abgestimmten Moskau-Reise von Ministerpräsident Orban durchaus wichtig gewesen“, hieß es aus dem Auswärtigen Amt.

Kritik in EU an Orbans Moskau-Besuch

Ungarn hatte zum 1. Juli turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Regierungschef Viktor Orban provozierte am Freitag mit einem nicht abgesprochenen Besuch bei Russlands Präsidenten Wladimir Putin EU- und Nato-Partner.

EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen machte deutlich, dass sie den Alleingang Orbans als Gefahr für die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union ansieht. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte klar, dass Orban als Ministerpräsident Ungarns zu Putin reiste und nicht als außenpolitischer Vertreter der EU.

Ungarn unterhält enge Beziehungen zu Russland

Orban unterhält trotz des Ukraine-Krieges weiter enge Beziehungen zu Moskau und stellt sich gegen die EU-Linie. Sanktionen gegen Russland und Finanzhilfen der EU für Kiew hat der pro-russische Regierungschef mehrfach verzögert. Zudem kritisierte er die Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine.

Der rechtspopulistische Regierungschef hatte Putin bereits im Oktober 2023 bei einem Gipfeltreffen in Peking getroffen, was in der EU ebenfalls Empörung ausgelöst hatte.

Am Dienstag war Orban zum ersten Mal seit der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 nach Kiew gereist und hatte dort Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geführt. Dabei drängte er Selenskyj zu einer zeitlich begrenzten Waffenruhe mit Russland. Selenskyj wies dies zurück und betonte, sein Land wolle einen „gerechten Frieden“.

Quelle: dpa, AFP

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