Nach wochenlangem Streit um seine Kandidatur im Saarland gibt der frühere Grünen-Landeschef Hubert Ulrich auf – und macht den Weg frei für eine Frau. Zuvor hatten zwei Gerichte gegen Ulrich entschieden. Der spricht von „massiven Fehlern“.
Der frühere saarländische Landeschef der Grünen, Hubert Ulrich, wird nicht als Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl antreten. Das sagte Ulrich laut der „Saarbrückener Zeitung“ am Dienstag. Für die am Samstag geplante Neuwahl der Bundestagsliste werde er nicht mehr antreten.
„Hätte ich gewusst, welche Verwerfungen es gibt, hätte ich auch vorher nicht kandidiert“, sagte Ulrich am Rande einer Verhandlung vor dem Landgericht Saarbrücken. Er gehe davon aus, dass es am Samstag zu einer Neuwahl der Liste kommen und dann eine Frau gewählt werde.
Vor dem Landgericht Saarbrücken hatte Ulrich versucht, den Parteitag am Samstag mit einer einstweiligen Verfügung zu verhindern – und scheiterte.
Eigentlich sehen die Statuten der Grünen vor, dass eine Frau auf Platz eins der Landesliste kandidieren soll. Deshalb – und weil Mitglieder der Grünen Jugend und der Grünen Senioren abgestimmt hatten, obwohl sie nicht stimmberechtigt waren – hatte ein Landesschiedsgericht der Grünen Ulrichs Wahl zuvor annulliert, was den neuerlichen Parteitag nötig machte.
Ulrich hatte bislang auf seine Kandidatur gepocht. WELT sagte er, auch die Frauen in seiner Partei hätten seine Wahl mitgetragen. „Es gab eine Mehrheit unter den Frauen, dass der Platz nach Bundesfrauenstatut geöffnet werden soll.“ Kritik an seiner Kandidatur aus dem Bundesvorstand und von Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock bezeichnete er als „unglaublichen Vorgang“.
Der Streit geht auf Beschlüsse des Parteitags der Saar-Grünen vom 20. Juni zurück. Damals war die Kandidatin für den ersten Platz der Landesliste für die Bundestagswahl durchgefallen, und der Parteitag beschloss, dass entgegen dem Frauenstatut ein Mann kandidieren könne – Ulrich wurde gewählt. Dies hatte zu Rücktritten im Landesvorstand geführt. Baerbock sagte damals: „Wir haben aus gutem Grund bei uns in der Partei eine Frauenquote.“ Und: „Wir haben uns das anders gewünscht.“
Nun sagte Ulrich, der Partei sei durch den Konflikt insgesamt „schwerer Schaden entstanden“. Es seien „massive Fehler“ gemacht worden. Dennoch bleibe er „Grüner aus Überzeugung“.
