Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig verteidigt ihre frühere Russlandpolitik – mit nicht weniger als dem Vergleich zur Ostpolitik Willy Brandts. Das sorgt für einige Häme der Opposition: „Drunter macht sie‘s nicht.“
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ist fest entschlossen, trotz anhaltender Kritik an ihrem früheren Russland-Kurs im Amt zu bleiben und zieht dabei historische Parallelen zu Willy Brandt. In einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion verglich sie nach Angaben von Teilnehmern ihre Situation mit der des ehemaligen SPD-Bundeskanzlers Willy Brandt. Der sei seinerzeit für seine Ostpolitik stark kritisiert worden, habe das aber durchgestanden. Über die Fraktionssitzung und Schwesigs Einlassungen hatten zuerst der NDR berichtet.
SPD-Fraktionschef Julian Barlen betonte am Mittwoch in Schwerin, dass sich die SPD seit jeher für partnerschaftliche Beziehungen zwischen Staaten und für gute Nachbarschaft einsetze und dafür auch immer wieder Angriffen ausgesetzt gewesen sei. „Auf diesen Umstand hat die Ministerpräsidentin in der Beratung innerhalb der Fraktion am Rande hingewiesen“, so Barlen.
Die Opposition reagierte in den sozialen Medien mit Spott: „Klar. Brandt. Drunter macht sie‘s nicht“, schrieb die Nordost-CDU bei Twitter. Grünen-Landeschef Ole Krüger äußerte bei dem Kurznachrichtendienst: „Manuela Schwesig hat sich tatsächlich mit dem Friedensnobelpreisträger Willy Brandt verglichen?! Das hat Willy nicht verdient.“
Schwesig ist wegen ihrer Unterstützung für die Gaspipeline Nord Stream 2 unter Druck geraten. Bundespolitiker fordern Aufklärung über die Hintergründe des Pipeline-Baus und der Klimastiftung MV, die zum Unterlaufen von US-Sanktionen beim Bau gegründet worden war. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hatte sie die Unterstützung von Nord Stream 2 sowie die Stiftungsgründung als Fehler bezeichnet.
dpa/krö
