Sie war Schwedens erste Regierungschefin – aber nur kurz: Die Amtszeit der Sozialdemokratin Magdalena Andersson ist schon am Tag ihrer Wahl wieder beendet. Hintergrund ist ein Streit mit den Grünen.
Wenige Stunden nach ihrer Wahl zur ersten schwedischen Regierungschefin hat Magdalena Andersson ihren Rücktritt angekündigt. Sie habe bei Parlamentspräsident Andreas Norlén um Entlassung gebeten, strebe aber an, wieder Ministerpräsidentin zu werden, sagte die Sozialdemokratin am Mittwoch in Stockholm.
Grund war ein Streit über die Haushaltspläne ihrer Minderheitskoalition. Die Opposition hatte diese am Mittwochnachmittag im Parlament abgelehnt und stattdessen für einen Etatentwurf von drei Oppositionsparteien gestimmt. Daraufhin kündigten die Grünen ihren Rückzug aus der Regierungskoalition an, woraufhin wiederum Anderssons Rücktrittserklärung folgte. Erst am Vormittag war die Sozialdemokratin als neue Regierungschefin bestätigt worden.
»Es ist in der Verfassung verankert, dass eine Regierung zurücktreten muss, wenn eine Partei ausscheidet. Ich möchte keine Regierung führen, deren Legitimität infrage gestellt wird«, sagte die 54-Jährige vor Reportern. Sie hoffe, zu einem späteren Zeitpunkt erneut in das Amt gewählt zu werden.
Der Erfolg der schwedischen Sozialdemokraten war in den vergangenen Wochen immer wieder als Vorbild für Sozialdemokraten in Europa genannt worden.
Eine Neinstimme mehr – und es hätte nicht gereicht
Für Andersson hatte es zuvor bei der Wahl im Stockholmer Reichstag nur äußerst knapp gereicht. Sie wurde als Regierungschefin gewählt, da sich keine Mehrheit im Stockholmer Reichstag gegen sie aussprach: 174 Abgeordnete stimmten gegen sie – 175 Neinstimmen im 349 Sitze großen Parlament wären notwendig gewesen, um ihren Weg ins Amt der Regierungschefin zu blockieren.
Die 54-Jährige folgte damit auf ihren Parteifreund Stefan Löfven, der Schweden in den vergangenen sieben Jahren mit einer rot-grünen Minderheitsregierung regiert hatte.
Löfven hatte im August angekündigt, sich erst als Partei- und dann auch als Regierungschef zurückzuziehen. Anfang November hatte der 64-Jährige zunächst den Parteivorsitz an Andersson weitergereicht, ehe er vor zwei Wochen auch seinen Rücktritt als Ministerpräsident bei Parlamentspräsident Andreas Norlén eingereicht hatte.
Mit seinem Rückzug wollte Löfven seiner Nachfolgerin die Gelegenheit geben, sich vor der nächsten Parlamentswahl in Schweden im Spätsommer 2022 besser positionieren zu können. Andersson erbte von ihm allerdings auch mehrere Probleme: Zum einen ist die Coronapandemie, in der Schweden einen Sonderweg mit vergleichsweise lockereren Maßnahmen gewählt hatte, auch im hohen Norden der EU bei Weitem noch nicht durchgestanden. Zum anderen ringt das skandinavische Land seit Längerem mit der grassierenden Bandenkriminalität.
svs/AFP/dpaReuters
