Der Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, die Pandemie-Notlage über Ende September hinaus zu verlängern.
Der Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, die Pandemie-Notlage über Ende September hinaus zu verlängern. Die epidemische Lage von nationaler Tragweite würde ansonsten dann auslaufen. Über die Verlängerung muss der Bundestag entscheiden.
„Das wird sein müssen, wenn man mich fragt“, sagte Scholz am Mittwochabend auf einer Veranstaltung des Reaktionsnetzwerks Deutschland (RND) in Kiel. Nötig seien weiterhin bestimmte Regeln zum Schutz vor Corona. „Und dafür brauchen wir einen rechtlichen Rahmen“, betonte der Vizekanzler. Die epidemische Lage von nationaler Tragweite ist rechtliche Grundlage für die meisten Corona-Schutzmaßnahmen von Bund und Ländern.
Scholz sagte weiter, man müsse „ein paar Vorsichtsregeln noch eine lange Zeit beibehalten“. Dazu zähle beispielsweise das Masken-Tragen etwa im öffentlichen Verkehr. Er stellte sich damit in diesem Punkt hinter Forderungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
Der Bundesfinanzminister sprach sich auch erneut dafür aus, Corona-Schnelltests künftig kostenpflichtig zu machen. Dies solle dann gelten, wenn alle Menschen ein Impfangebot bekommen haben. Auf einen Zeitpunkt wollte er sich aber nicht festlegen. Spahn hatte hierfür Mitte Oktober als geeigneten Zeitpunkt ins Gespräch gebracht, um auch noch nicht Geimpften die Möglichkeit zu geben, dies bis dahin nachzuholen.
