Impfgegner wollen am Samstag in der Frankfurter Innenstadt demonstrieren. Linke Gruppen kündigen Gegenproteste an. Die Stadt bereitet sich derzeit vor – mit vielen offenen Fragen.
Mit mehreren Protestmärschen wollen am Samstagnachmittag Anhänger der „Querdenker“ und Impfgegner in der Innenstadt gegen die verschärften Corona-Maßnahmen demonstrieren. Wie die Stadt am Donnerstag mitteilte, laufen derzeit Kooperationsgespräche mit den Anmeldern. Voraussichtlich wird es eine Hauptdemonstration geben, die als „Stadtspaziergang“ angemeldet ist. Darüber hinaus gibt es mehrere kleinere Versammlungen, die alle zum Ziel haben, die derzeitige Corona-Politik zu kritisieren. Die Routen stehen noch nicht endgültig fest, jedoch wird aller Voraussicht nach der Opernplatz einer der Hauptschauplätze sein.
Die Polizei richtet sich darauf ein, die Hauptdemonstration wie auch schon am vergangenen Wochenende, als sich etwa 3000 Personen aus dem „Querdenker“-Lager in Frankfurt versammelt hatten, mit einem Großaufgebot an Beamten zu begleiten. Sie kündigte an, über Twitter fortlaufend über die aktuelle Situation am Samstag in der Innenstadt zu informieren.
In den Chatgruppen der Szene beim Messengerdienst Telegram kursieren unterdessen unterschiedliche Aufrufe zu einer „Großdemo“. Geplant sind etwa Kundgebungen vor dem österreichischen Honorargeneralkonsulat am Reuterweg und an der Alten Oper. Die Proteste richten sich vor allem gegen die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht.
Einschränkungen im Nahverkehr möglich
Zu Kundgebungen am Samstag wird aber auch im linken und linksradikalen Spektrum aufgerufen: gegen den Aufmarsch der „Querdenker“. So hat etwa die Gruppe „Aufklärung statt Verschwörungsideologien“ angekündigt, sich den geplanten Demonstrationszügen entgegenzustellen. „Wir werden den Protestmarsch nicht unkommentiert lassen“, sagte eine Sprecherin der Initiative.
Den „Querdenkern“ wirft sie vor, „extrem rechte und antisemitische Positionen in die Öffentlichkeit“ zu tragen. Auch bei früheren Demonstrationen der Corona-Leugner war es mehrmals zu Blockaden durch linke Gruppen gekommen.
Die Polizei appelliert an die Bevölkerung, die Innenstadt wegen der Kundgebungen am Samstag möglichst zu meiden. Sie geht davon aus, dass es zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen und auch zu Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr kommen wird.
Regelmäßig Verstöße gegen Demonstrationsauflagen bei „Querdenkern“
Vor einer Radikalisierung der „Querdenker“ wurde zuletzt oft gewarnt, etwa durch das hessische Landesamt für Verfassungsschutz. Die Sicherheitsbehörden haben in der Szene eine erhöhte Bereitschaft zur Gewaltanwendung registriert. Festgestellt wurde auch, dass sich Rechtsextremisten und Anhänger der „Reichsbürger“-Bewegung bei den Protesten gegen die Corona-Regeln engagierten. Gewarnt wird davor, dass die Impfgegner sich von der Mitte der Gesellschaft immer weiter entfernten, dass sie Staat und Demokratie grundsätzlich infrage stellten. In einem der Videos, in dem nun zu den Protesten in der Frankfurter Innenstadt aufgerufen wird und die über verschiedene Kanäle geteilt werden, sind Ausschnitte einer „Querdenker“-Kundgebung in Wiesbaden zu sehen. „Dieses System hat abzudanken, sie haben uns mit dem Tod bedroht, mit der Impfung, und das war es“, sagt einer der Redner dort.
Bei vergangenen Demonstrationen von „Querdenkern“ in Frankfurt war es regelmäßig zu Verstößen gegen Demonstrationsauflagen gekommen. So weigerten sich Teilnehmer, Masken zu tragen oder vorgeschriebene Abstände einzuhalten. Eine Kundgebung der Szene im vergangenen November auf dem Goetheplatz wurde von der Polizei mit einem Wasserwerfereinsatz aufgelöst.
Seit Mitte November wieder mehr Demonstranten
Nachdem die Proteste gegen die Corona-Vorschriften in Frankfurt und Umgebung lange Zeit nur noch von wenigen Teilnehmern besucht worden waren, bringt die Szene seit Mitte November wieder deutlich mehr Demonstranten auf die Straße.
Vor einem Jahr war eine größer angelegte Demonstration von „Querdenkern“ letztlich vom Frankfurter Verwaltungsgericht untersagt worden. Dies hatte ein von der Stadt ausgesprochenes Verbot bestätigt. Die Richter folgten damals der Auffassung des Ordnungsamtes, nach der die Kundgebungen und Protestumzüge von mehreren Tausend Teilnehmern, von denen nach den bisherigen Erfahrungen viele die Schutzvorkehrungen gegen Corona-Infektionen missachteten, eine große Gefahr für die Gesundheit darstellten.
Quelle: F.A.Z.
