CDU-Mitglied Max Otte wird für die AfD als Bundespräsident kandidieren. Seine Partei will ihn deshalb ausschließen. Nun erklärt Otte seine parteipolitische Laufbahn für beendet. Auch den Vorsitz der WerteUnion gibt er ab.
Der Vorsitzende der erzkonservativen WerteUnion, Max Otte, will sich nach seiner Kandidatur für das Bundespräsidentenamt auf AfD-Ticket aus der aktiven Parteipolitik zurückziehen. »Das Amt des Bundespräsidenten oder die Kandidatur steht über den Parteien und am Ende einer politischen Laufbahn. Was soll danach noch kommen?«, sagte der Ökonom der Nachrichtenagentur dpa. »Also bedeutet diese Kandidatur auch meinen Abschied von der parteipolitischen Bühne.«
Den Vorsitz der WerteUnion lege er zudem mit sofortiger Wirkung nieder, sagte Otte. Seine Mitgliedschaft in dem Verein wolle er behalten. Vor wenigen Tagen hatte Otte noch mitgeteilt, den Vorsitz »bis nach der Wahl der Bundesversammlung« ruhen zu lassen.
Mitgliedsrechte entzogen, Parteiausschlussverfahren eingeleitet
Die CDU-Spitze hatte dem 57-Jährigen am Dienstag als Konsequenz aus seiner Kandidatur für die AfD mit sofortiger Wirkung die Mitgliedsrechte entzogen und ein Verfahren zum Ausschluss aus der Partei eingeleitet. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak begründete das Vorgehen damit, dass es sich um »einen dringenden und schwerwiegenden Fall schwer parteischädigenden Verhaltens« handele, der ein sofortiges Eingreifen erforderlich mache.
Otte sagte daraufhin, er habe die Entscheidung des CDU-Vorstands zur Kenntnis genommen. Seiner Noch-Partei unterbreitete er ein Angebot: »Sollte die CDU noch einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominieren, der sich aktiv dafür einsetzt, die Spaltung des Landes zu überwinden, ziehe ich meine Kandidatur zurück.«
Die CDU hat sich jedoch entschieden, keinen eigenen Kandidaten aufzustellen, sondern bei der Bundesversammlung Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier zu unterstützen.
Otte wird seit Jahren eine Nähe zur AfD nachgesagt. 2017 sagte er der »Wirtschaftswoche«, dass er bei der Bundestagswahl die AfD wähle. Bis Januar 2021 war Otte zudem Vorsitzender des Kuratoriums der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung.
Chancen auf das Amt des Bundespräsidenten hat Otte praktisch nicht. Seine Aufstellung hat rein symbolischen Charakter: Die AfD kommt nur auf 152 von 1472 Sitzen in der Bundesversammlung. Steinmeiers Kandidatur wird außer von der Union auch von SPD, Grünen und FDP unterstützt. svs/dpa