Nach Georgien hat auch Moldau offiziell den Antrag auf EU-Mitgliedschaft bestellt. Die Chancen auf einen raschen Beitritt gelten als gering.
Die Republik Moldau hat offiziell einen Antrag für die Aufnahme in die Europäische Union unterzeichnet. Der Antrag werde in den kommenden Tagen nach Brüssel geschickt, sagte Präsidentin Maia Sandu. Zuvor hatte bereits Georgien unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine die Aufnahme in die EU beantragt.
„Moldau hat 30 Jahre gebraucht, um erwachsen zu werden, aber heute ist das Land bereit, die Verantwortung für seine eigene Zukunft zu übernehmen“, sagte die Präsidentin Sandu. „Wir wollen in Frieden und Wohlstand leben, Teil der freien Welt sein.“ Manche Entscheidungen bräuchten Zeit, andere müsse man schnell und entschieden treffen, sagte Sandu. Man müsse die Möglichkeiten nutzen, die eine Welt im Wandel biete.
Moldau ist ein Nachbarstaat der Ukraine und hat bereits zahlreiche Flüchtlinge aus dem Land aufgenommen. Moldau grenzt auch an den EU-Staat Rumänien. 1991 war Moldau nach dem Ende der Sowjetunion unabhängig geworden.
Ein Beitritt zur Union, der derzeit 27 Staaten angehören, ist in der Regel enorm kompliziert und langwierig. Grundsätzlich kann nach Artikel 49 des EU-Vertrags jeder europäische Staat die Aufnahme beantragen, sofern er vorgegebene EU-Grundwerte wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit achtet. Praktisch muss zuvor aber etwa EU-Recht in nationales Recht umgesetzt werden. Selbst für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen gelten strenge Anforderungen.
Bevor Georgien die Aufnahme in die EU beantragte, hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Bitte um Mitgliedschaft in der EU erneuert. Das EU-Parlament plädierte nach einer Sondersitzung dafür, die Ukraine zum Beitrittskandidaten zu machen. Die Empfehlung des Parlaments an die anderen EU-Institutionen ist jedoch nicht bindend. In Georgien wurde das Votum des EU-Parlaments zugunsten der Ukraine aber als ermutigend bewertet.
Derzeit gibt es schon fünf Kandidaten für die EU-Aufnahme: Serbien, Albanien, Montenegro, Nordmazedonien und die Türkei. Deren Beitrittsverhandlungen kommen aber seit mehr als 20 Jahren nicht voran.
