CDU-Chef Merz zeigt sich besorgt über die Aufrüstung in Russland. Dass die Ukraine den Krieg verliert, hält er zunehmend für wahrscheinlicher – und plädiert für Taurus-Lieferungen.
CDU-Chef Friedrich Merz hält eine Niederlage der Ukraine im russischen Angriffskrieg mehr als zwei Jahre nach Kriegsbeginn für zunehmend wahrscheinlich. „Die Gefahr, dass genau das geschieht, wird größer. Ich sehe die Entwicklung in der Ukraine mit wachsender Sorge“, sagte Merz der „Welt am Sonntag“.
Russland habe zwar seine Kriegsziele anders als erwartet bislang nicht erreicht. „Aber: Russland hat seine gesamte Volkswirtschaft mittlerweile auf Kriegswirtschaft umgestellt und produziert Waffen und Munition weit über dem gegenwärtigen Bedarf. Das heißt, Russland rüstet massiv auf, deutlich mehr, als im Krieg gegen die Ukraine verbraucht wird.“
Erneut hob Merz die Bedeutung einer möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern für die Ukraine hervor. „Die Taurus-Marschflugkörper sind keine Wunderwaffe. Aber damit könnte die Ukraine die Nachschublinien für die russische Armee empfindlich treffen“, sagte der Oppositionsführer. Für die erfolgreiche Selbstverteidigung der Ukraine sei das von großer Bedeutung.
Seit Monaten wird in Deutschland über eine mögliche Taurus-Lieferung an die Ukraine gestritten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt eine Lieferung strikt ab – auch mit der Begründung, Deutschland könne so in den Krieg hineingezogen werden.
Auf die Frage, ob der Kanzler damit recht habe, sagte Merz: „Sowohl der Hersteller als auch maßgebliche Vertreter der Bundeswehr haben glaubwürdig erklärt, man könne den Taurus ohne deutsche Soldaten einsetzen, Deutschland werde damit nicht zur Kriegspartei. Aber der Bundeskanzler will diesen Einsatz nicht, der Bundeskanzler entscheidet.“ (dpa)
