Budapest hat sich offenbar von Donald Trump inspirieren lassen. Angelehnt an den Wahlkampfslogan des früheren US-Präsidenten will Ungarn ab Juli Europa »great again« machen. Dann hat das Land den EU-Vorsitz inne.
MEGA statt MAGA: Die rechtsnationale ungarische Regierung verwendet als Motto für ihre bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft einen abgewandelten Wahlkampfslogan des umstrittenen amerikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump. »Make Europe Great Again« soll der Werbespruch des sechsmonatigen Vorsitzes sein, das machte Ungarn nun öffentlich. Auf Deutsch bedeutet der Spruch so viel wie »Macht Europa wieder großartig«.
Trump zog 2016 mit dem Slogan »Make America Great Again« in den Wahlkampf und wurde damals zum US-Präsidenten gewählt. »Es ist ein Verweis auf eine aktive Präsidentschaft«, sagte der ungarische Minister für EU-Angelegenheiten, János Bóka, vor Journalisten. »Es zeigt die Erwartung, dass wir gemeinsam stärker sein sollten als einzeln, aber dass es uns erlaubt sein sollte, zu bleiben, wer wir sind, wenn wir zusammenkommen.« Der Slogan zeige zudem die Idee, dass Europa in der Lage sei, ein unabhängiger globaler Akteur in unserer sich wandelnden Welt zu werden.
In der Vergangenheit hatten sich Ungarns rechtspopulistischer Ministerpräsident Viktor Orbán und Trump immer wieder gegenseitig gelobt. Erst im März pries Orbán Trump bei einem Treffen als »Präsidenten des Friedens«, während der Amerikaner den Ungarn wiederum als »besten Führer überhaupt« rühmte.
Orbán war der einzige Regierungschef eines EU-Landes, der sich bereits vor Trumps Wahl zum Präsidenten 2016 offen zur Unterstützung des Republikaners bekannt hatte. Trumps ehemaliger Chefberater Bannon bezeichnete den ungarischen Politiker einmal als »Trump vor Trump«. Orbán regiert in Ungarn schon seit 2010. Trump wiederum hat ein Faible für Autokraten. Daraus hat er nie einen Hehl gemacht.
Ungarn wird im Juli turnusmäßig für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Der Regierung in Budapest kommt dann eine wichtige Vermittlerrolle bei Meinungsverschiedenheiten zwischen den EU-Staaten zu, und ungarische Minister werden den Vorsitz bei EU-Ministertreffen haben. Zurzeit übt Belgien diese Funktion aus.
asc/dpa
