- Vorwürfe aus SPD und Opposition um angeblich minderwertige Corona-Masken für Menschen mit Behinderung und Obdachlose haben Gesundheitsminister Spahn in die Bredouille gebracht.
- Der CDU-Politiker weist die Anschuldigungen nun erneut scharf zurück.
- Die Aktion sei eine Idee des SPD-geführten Arbeitsministeriums gewesen.
„Es war übrigens eine Idee des Arbeitsministeriums selbst, mit einem Sonderkontingent an Obdachlose und Eingliederungshilfe Masken zu verteilen“, sagte Spahn am Montag in Berlin vor Beratungen der CDU-Spitze, die teils in Präsenz und teils wegen der Corona-Pandemie online organisiert worden waren.
Entscheidend sei, dass es bei allem, was die Regierung tue, um Masken gehe, die sicher seien und den Infektionsschutz gewährleisteten, sagte Spahn. Genau darauf hin seien alle Masken, die verteilt worden seien, geprüft worden. Es seien im vergangenen Jahr Millionen von Masken gleichen Typs auch durch die Länder verteilt worden und hätten Schutz geboten. Auch jene Masken, um die es gehe, seien nachweislich geprüft worden. Sie hätten zwar keine EU-Zertifizierung, seien aber beim Infektionsschutz sicher – „und das ist das Entscheidende“.
Auf die Frage, ob es auch ein Vorschlag des Arbeitsministeriums gewesen sei, nicht zertifizierte Masken zu verteilen, sagte Spahn, Millionen von Masken seien Krankenhäusern, Ärzten und der Pflege zur Verfügung gestellt worden.
Als Masken dann zur Verfügung gestanden hätten, habe man dies erweitern können auf Kommunen und Landkreise – und auch auf Einrichtungen der Eingliederungs- und der Obdachlosenhilfe. „Als die Idee aufkam, haben wir natürlich gesagt: Klar, sofort und gerne.“ Dann habe man „miteinander geschaut, welche Masken dafür in Frage kommen. Und das waren eben aus unserer Sicht auch diese Masken, die den Infektionsschutz gewährleisten.“
Spahn: SPD nimmt in Kauf, die Menschen zu verunsichern
Man habe sich darauf geeinigt, diese Masken nochmals zusätzlich auf bestimmte Arbeitsschutzaspekte zu überprüfen, sagte Spahn weiter. Es habe sich aber herausgestellt, dass dies Monate dauern würde – „und uns ging es um eine schnelle Hilfe“. Deswegen habe man am Ende FFP2-Masken im Auftrag des Ministeriums in Deutschland produziert und an die Einrichtungen versandt.