Nach vorgezogenen Wahlen

Konservativer Montenegro zum Regierungschef Portugals ernannt

21.03.2024
Lesedauer: 2 Minuten
Portugals neuer konservativer Regierungschef: Luís Montenegro / Foto: Patricia de Melo Moreira / AFP

Luís Montenegro ist Portugals neuer Regierungschef. Dem Wahlsieger der vorgezogenen Parlamentswahl steht mit seiner Minderheitsregierung jedoch eine schwierige Zeit bevor. Auch weitere Neuwahlen sind nicht unwahrscheinlich.

Elf Tage nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hat Präsident Marcelo Rebelo de Sousa den konservativen Politiker Luís Montenegro zum neuen Regierungschef ernannt. Das teilte das Präsidentenamt in Lissabon am frühen Donnerstagmorgen mit. Montenegros konservatives Bündnis AD hatte bei der Wahl am Sonntag vor einer Woche die meisten Stimmen erhalten und die seit acht Jahren regierenden Sozialisten knapp übertrumpft, eine Parlamentsmehrheit jedoch klar verfehlt. Nach Auszählung fast aller Stimmen auch aus dem Ausland kamen die Konservativen nur auf etwa ein Drittel der insgesamt 230 Sitze im Parlament.

Montenegro wird seine neue Regierung am kommenden Mittwoch vorstellen, sagte er Reportern nach einem Treffen mit Präsident de Sousa. Sie soll am 2. April die Arbeit aufnehmen.

Großer Sieger der Wahl war André Ventura von der rechtspopulistischen Partei Chega, die die Zahl ihrer Sitze mehr als vervierfachen konnte. Da Montenegro Chega als »ausländerfeindliche« und »rassistische« Partei gebrandmarkt und eine Zusammenarbeit mit den Populisten wiederholt abgelehnt hat, dürfte das Regieren für ihn sehr schwierig werden. Ventura warnte in dieser Woche vor politischer Instabilität, sollte die AD weiterhin eine Koalition ablehnen.

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Als Ministerpräsident muss Montenegro dem Parlament nun sein Regierungsprogramm vorlegen. Sollte er dafür absehbar keine Mehrheit erhalten, würde eine weitere Neuwahl wahrscheinlicher. Wirklich ernst wird es, wenn Montenegro einen Haushaltsentwurf durchs Parlament bringen muss. Eine »große Koalition« zwischen Konservativen und Sozialisten gilt in Portugal als ausgeschlossen. Die beiden Hauptparteien trennen unüberwindbare Differenzen.

Die vorgezogene Wahl war angesetzt worden, nachdem der Sozialist Costa im November wegen Korruptionsvorwürfen gegen sein Umfeld seinen Rücktritt eingereicht hatte. Obwohl die Ermittlungen gegen Costa selbst schnell eingestellt wurden, trat er bei der Neuwahl nicht wieder an. 

czl/dpa

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