hre Aussage hatte am Mittag überrascht…
Impfpflicht für Alten- und Pflegeheime sowie Kitas! Davon sprach Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt (55) am Vormittag. Man hätte sich in der Ampel darüber geeinigt.
Stimmt nicht.
Nach BILD-Informationen gab es darüber KEINE Einigung. Auch bei der Pressekonferenz am Nachmittag wiederholte Göring-Eckardt das nicht.
Das hatte Göring-Eckardt am Morgen gesagt:
„Wir werden eine Impfpflicht brauchen für Einrichtungen, bei Pflegeheimen, bei Kindertagesstätten et cetera. Wir werden das auf den Weg bringen“, sagte Göring-Eckardt.
Auf Nachfrage bestätigte sie, dass die Mitglieder der angestrebten Ampel-Koalition sich in dieser Frage einig seien.
„Über eine Impfpflicht in besonderen Einrichtungen wird die Ampel erst noch in einem eigenen Verfahren, unabhängig vom Infektionsschutzgesetz, beraten“, sagte eine Sprecherin der Fraktion.
Auch aus der FDP heißt es: „FakeNews“.
Am Nachmittag rudert Göring-Eckardt zurück: Über eine Impfpflicht in Einrichtungen gebe es keine Einigung. „Wenn ich da missverstanden worden bin, tut es mir leid.“
Und stellte klar, es um eine persönliche Meinungäußerung handelte, nicht um einen Ampel-Plan: „Ich persönlich (…) finde, wir sollten auch weiter darüber sprechen – und uns anschauen, wie die Maßnahmen, die wir jetzt getroffen haben, tatsächlich wirken.“
