In seiner bisher wichtigsten Rede als Oberbefehlshaber verteidigt Joe Biden den Rückzug aus Afghanistan. Er zeigt mit dem Finger auf die Afghanen und seine Vorgänger – und lässt viele Fragen offen. Bidens Auftritt in der Schnell-Analyse aus Washington.
Umgebung: Joe Biden spricht am Montagnachmittag (Ortszeit) im East Room des Weißen Hauses, hinter sich fünf US-Flaggen. Kurz zuvor ist er von seinem Landsitz Camp David nach Washington gereist, kurz nach dem Auftritt fliegt er dorthin zurück. Biden redet 19 Minuten lang. Einmal verspricht er sich. Seine Miene ist ernst, er lächelt nicht ein einziges Mal. Anders als üblich lässt Biden anschließend alle Reporter-Fragen unbeantwortet.
Kernbotschaft: Der Abzug ist richtig, sagt Biden, „ich stehe zu meiner Entscheidung“. Er verweist darauf, dass die USA bereits seit 20 Jahren in Afghanistan militärisch präsent sind. Er spricht von „Amerikas längstem Krieg“. Vier Präsidenten hätten währenddessen regiert, „ich will dies nicht einem fünften Präsidenten übergeben“. Die USA hätten ihr Ziel erreicht, die Verantwortlichen für die Terroranschläge 2001 zur Verantwortung zu ziehen, sagt er, und verweist auf die Tötung Osama bin Ladens in Pakistan vor zehn Jahren. Es gebe niemals einen guten Zeitpunkt für einen Abzug, gesteht Biden ein. Er aber sei gegen „endlose Militäreinsätze“. Damit verwendet Biden abermals eine Formel seines Vorgängers Donald Trump.
Strategie: Die USA können, sagt Biden, islamistische Terrorgruppen wie Al-Kaida ohne eine permanente Militärpräsenz in einem Land wie Afghanistan effektiv bekämpfen. Dies sehe man etwa in Somalia, Syrien oder dem Jemen. Das entspricht dem Wunsch der Amerikaner nach weniger militärischer Präsenz in der Welt. Dass es den Taliban gelang, in den letzten 20 Jahren ihre Macht stetig auszubauen, lässt Biden unerwähnt.
Ansage: Bei dem Einsatz in Afghanistan sei es niemals um nation building gegangen, also um die Schaffung eines geeinten, zentralistierten demokratischen Afghanistans. Ziel sei es vielmehr gewesen, nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 neue Attacken auf die USA zu verhindern. Lauwarm kündigt Biden an, die USA wollten sich für die Rechte von Frauen und Mädchen künftig stark machen. Man werde sich im Rahmen „regionaler Diplomatie“ engagieren. Muss für Afghanen wie hohles Gerede klingen.
Schuldzuweisung: Harsch geht Biden mit der bisherigen Regierung in Kabul ins Gericht. „Die politischen Anführer Afghanistans haben aufgegeben und sind aus dem Land geflohen“, sagt er. Der geflohene Präsident Aschraf Ghani habe ihm gegenüber noch im Juli versichert, das afghanische Militär werde kämpfen. Nun aber sei es zusammengebrochen, „manchmal ohne zu versuchen zu kämpfen“. Die jüngsten Ereignisse bekräftigten, dass der US-Truppenabzug richtig sei. „Amerikanische Truppen können und sollten nicht in einem Krieg kämpfen und in einem Krieg sterben, den die afghanischen Streitkräfte nicht bereit sind, für sich selbst zu führen.“ Indirekt kritisiert er auch seine drei Vorgänger (Bush, Obama, Trump), unter denen die USA am Hindukusch präsent waren, indem er sagt: „Ich werde nicht die Fehler wiederholen, die wir in der Vergangenheit gemacht haben.“ Und verweist auf Trump, der mit den Taliban ein Abkommen zum Abzug verhandelte, das er geerbt habe. Alles korrekt. Aber Biden verwendet schon ziemlich viel Zeit seiner Rede, um mit dem Finger auf andere zu zeigen, damit er von eigenen Versäumnissen ablenken kann.
Drohung: Den Taliban stellt Biden für den Fall eines Angriffs auf US-Kräfte mit „einer raschen und starken“ militärischen Reaktion in Aussicht: „Wir werden unsere Leute mit vernichtender Gewalt verteidigen, falls nötig.“ Biden weiß: Kommen nun Amerikaner durch die Taliban zu Tode, beschädigt dies sein politisches Erbe noch mehr als schon das Chaos der vergangenen 72 Stunden. Von den nächsten Tagen hängt ab, wie Bidens Präsidentschaft weiter geht – und was man von ihr in den Geschichtsbüchern wird lesen können.
Selbstkritik: Praktisch nicht vorhanden. Nur quasi im Nebensatz erwähnt Biden den rasanten Vormarsch der Taliban, den er noch am 8. Juli als „extrem unwahrscheinlich“ bezeichnete. Er sagt nur: „Dies hat sich schneller entwickelt, als wir erwartet hatten.“ Biden findet, wenig souverän, kein Bedauern für die dramatischen letzten 72 Stunden. Auf die schrecklichen Bilder, etwa von Afghanen, die sich an US-Flugzeuge klammern oder anschließend von ihnen abstürzen, geht er nicht ein.
Was fehlt: Ein Dank an die Soldaten, die ihr Leben in Afghanistan gelassen oder dort gekämpft haben. Eine Entschuldigung bei den Afghanen für das Chaos der letzten Tage. Klare Worte über die Natur des islamischen Fundamentalismus und die Brutalität der Taliban. Eine Erklärung, wie unvorbereitet die USA auf den Vormarsch der Taliban waren und sind. Eine Erläuterung, ob dieses Chaos darauf beruhte, dass die US-Geheimdienste ahnungslos waren oder seine Regierung etwaige Geheimdienst-Hinweise missachtete. Ebenso wenig legt Biden dar, warum die afghanischen Ortskräfte und Übersetzer für die USA nicht längst mit Visa ausgeflogen worden sind.
Fazit: Angesichts einer politisch richtigen Grundentscheidung, von den USA frappierend dilettantisch ausgeführt, versucht Biden den starken Mann zu geben. Dass Biden weder dankt noch um Entschuldigung bittet, geschweige denn die enormen Fehleinschätzungen benennt, zeigt, unter welchem Druck der Präsident sich selbst sieht.
