Offenbar gelingt es auch polizeibekannten Straftätern, mit Evakuierungsflügen von Afghanistan wieder nach Deutschland einzureisen. Sicherheitsüberprüfungen werden laut dem Bundesinnenministerium erst bei der Ankunft vorgenommen.
Mit den Evakuierungsflügen aus Afghanistan sind mehrere Menschen in Deutschland eingetroffen, die hierzulande bereits polizeilich in Erscheinung getreten sind. „Wir gehen im Moment im Prinzip so vor, dass Listen angefertigt werden mit Personen, die aus Kabul ausgeflogen werden“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. „Die Sicherheitsüberprüfung nach polizeilichen Erkenntnissen zu einer Person“ werde dann bei der Ankunft in Deutschland am Flughafen vorgenommen.
In diesem Verfahren sei „eine niedrige einstellige Zahl“ identifiziert worden, „bei denen bereits in Deutschland Erkenntnisse vorlagen“, sagte der Sprecher. Details nannte er nicht. Wenn die Sicherheitsbehörden – in erster Linie die Bundespolizei – „im Rahmen der grenzpolizeilichen Einreisekontrolle“ so etwas feststellten, „dann gibt es auch die Möglichkeit, darauf zu reagieren“.
Nach Informationen von WELT AM SONNTAG ist es bereits einem aus Deutschland abgeschobenen Straftäter gelungen, mit einem Evakuierungsflieger wieder einzureisen. Auf die Frage, ob vor dem Boarding von Personen, die nicht auf der Evakuierungsliste der Regierung stehen, kein Datenabgleich per Fingerabdruck durchgeführt werde, um gegebenenfalls einen Straftäter durch einen anderen Ausflugswilligen auszutauschen, antwortete das Bundesministerium der Verteidigung WELT AM SONNTAG: „Ein Abgleich mit internationalen Datenbanken sowie eine Abnahme und der Vergleich von Fingerabdrücken ist aufgrund der Situation vor Ort nicht möglich.“
Bei der Überprüfung der Personen in Kabul würden aber Ausweise kontrolliert, gefährliche Gegenstände gesucht, sowie ein Abgleich mit der Berechtigungsliste des Auswärtigen Amtes durchgeführt.
Zuvor hatte „Focus Online“ berichtet, dass die Bundespolizei am Wochenende die Einreise von drei Afghanen gestoppt habe, die wegen diverser Straftaten wie Vergewaltigung und Rauschgifthandels aus Deutschland ausgewiesen worden seien. Nach der Ankunft mit einer Evakuierungsmaschine hätten sie einen erneuten Asylantrag gestellt. Der Ministeriumssprecher sagte dazu, er äußere sich nicht zu konkreten Einzelfällen.
