Kanzler Olaf Scholz (63, SPD) wollte sie, Gesundheitsminister Karl Lauterbach (57, SPD) wollte sie noch viel mehr – doch sie ist vom Tisch:
Die Impfpflicht ab 18 Jahren!
BILD liegt der Kompromissvorschlag der Gruppe um Lauterbach, SPD-Expertin Heike Baehrens (66, SPD) und Grünen-Arzt Janosh Dahmen (40) vor, in dem die Impfpflicht ab 18 nicht mehr auftaucht
Heißt im Klartext: Niemand im Bundestag macht sich mehr für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren stark.
Auch der Letzte hat offenbar eingesehen, dass es für dieses Vorhaben keine Mehrheit im Bundestag geben wird.
Stattdessen versucht die ehemalige „Impfpflicht ab 18“-Gruppe nun mit verschiedenen Zugeständnissen bei den Unterstützern der anderen Anträge um Stimmen zu werben. Die Kompromissvorschläge, wen sie ansprechen sollen und warum eine Einigung dennoch unwahrscheinlich ist, auf einen Blick:
► Schaffung eines Impfregisters
Das ist Hauptforderung des Vorschlags der Union. Wie BILD erfuhr, wollen CDU und CSU aber geschlossen bei ihrem Antrag bleiben und den Kompromissentwurf NICHT unterstützen. „Kein fachlicher Kompromiss, sondern letzter Versuch politischer Gesichtswahrung Ampel“, schreibt CDU-Gesundheitsexperte Tino Sorge (41) bei Twitter.
Kein fachlicher Kompromiss, sondern letzter Versuch politischer Gesichtswahrung #Ampel. Beratungspflicht wäre lebenspraktisch nicht umsetzbar. Starre altersbezogene Impfpflicht ist verfassungsrechtlich unhaltbar. Darum: Pragmatisches #Impfvorsorgegesetz mit Augenmaß. @cducsubt https://t.co/rdYAuHcKs7
— Tino Sorge (@TinoSorge) April 4, 2022
► Impfpflicht ab 50 Jahre und eine Beratungspflicht für alle zwischen 18 und 49 Jahre
Damit wollen sich Lauterbach & Co. dem Vorschlag der Gruppe um den FDP-Politiker Andrew Ullmann (59) annähern, die aber den Menschen ab 50 Jahren nicht von vornherein eine Impfpflicht auferlegen will, sondern zuvor mit der Beratungspflicht die Impfquote erhöhen will. Heißt: Auch hier ist kein Kompromiss in Sicht.
► Entscheidung im Bundestag über eine Impfpflicht ab 18 auf September vertagen, um auf Basis der dann aktuellen Daten zur Corona-Krise zu entscheiden
Das spricht sowohl die Union, als auch die Gruppe Ullmann an, die beide eine neue Bewertung im Spätsommer anstreben.
Ergebnis: Die Impfpflicht ab 18 Jahren wird nicht kommen. Wie BILD erfuhr, wollen trotz der Annäherungsversuche um das Abrücken von der allgemeinen Impfpflicht weder die Gruppe um FDP-Politiker Ullmann, noch die Unions-Fraktion dem neuen Vorschlag zustimmen. Eine Mehrheit ist weiterhin nicht in Sicht – für keinen der Vorschläge.

