Keine Zusammenarbeit mit der AfD?:

Grüner Lokalpolitiker nennt Langs Vorgabe „blanken Schwachsinn“

04.08.2023
Lesedauer: 2 Minuten
© dpa/Bernd von Jutrczenka

Grünen-Chefin Ricarda Lang schließt eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit der AfD auf kommunaler Ebene aus. Im baden-württembergischen Burladingen hält der Grünen-Fraktionschef davon wenig.

Wie umgehen mit der AfD auf kommunaler Ebene? Nicht nur die Union ringt mit dieser Frage, auch die Grünen haben in manchen Landkreisen mit diesem Problem zu kämpfen.

So zum Beispiel in Backnang, dem Wahlkreis von Grünen-Chefin Ricarda Lang, wo der örtliche Stadtrat mit den AfD-Kollegen „per Du“ ist und gemeinsam mit ihnen für einen Antrag zur finanziellen Förderung eines privaten Theaters stimmte.

Verständnis zeigte Lang dafür im ARD-Sommerinterview nicht. Sie machte die Position ihrer Partei unmissverständlich deutlich: „Keine Zusammenarbeit heißt: keine Zusammenarbeit.“ Das gelte auch für noch so vernünftige Anträge, die die AfD in Gemeinderäte der Republik einbringe. Am Dienstag legte sie nach. : „Wenn es um sinnvolle Anliegen geht, kann man selbst einen Antrag stellen“, sagte Lang am Dienstag im RTL/ntv-“Frühstart“ .

Wir werden aus Parteienproporz nicht pauschal Nein sagen, das erwarten wir auch von der AfD

 Burladinger Grünen-Fraktionschef Peter Thriemer 

An der Basis werden Langs Vorgaben jedoch nicht nur positiv aufgenommen. Beispielsweise in der Kleinstadt Burladingen (Zollernalbkreis) in Baden-Württemberg. Dort möchte sich die Grünen-Fraktion über die Ansage aus Berlin gegebenenfalls hinwegsetzen.

„Einen vernünftigen AfD-Antrag pauschal abzulehnen, ist blanker Schwachsinn“, sagt der Burladinger Grünen-Fraktionschef Peter Thriemer der „Stuttgarter Zeitung“ (SZ). Der Parteilinie könne man folgen, müsse man aber nicht. „Da ist gesunder Pragmatismus gefragt“, so Thriemer.

Seine Parteikollegen und er könnten vor Ort selbst einschätzen, wann man der AfD zustimme – und wann nicht, sagte er der „SZ“. „Wir werden aus Parteienproporz nicht pauschal Nein sagen, das erwarten wir auch von der AfD“.

Thriemer erklärte jedoch auch, dass es „ein Ritt auf der Rasierklinge“ sei – und von den Rechtspopulisten in Burladingen auch „genug Schwachsinn“ komme, etwa beim Thema Windräder oder Flüchtlinge.

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