Medienberichte über Russlandreise

EU besorgt über möglichen Orbán-Besuch im Kreml

05.07.2024
Lesedauer: 2 Minuten
Orbán und Putin bei einem Zusammentreffen in Peking (Oktober 2023) Foto: Grigory Sysoyev / AP

»Diese Gerüchte können nicht wahr sein«: Hochrangige EU-Vertreter reagieren empört auf die etwaigen Reisepläne Viktor Orbáns. Er wäre seit 2022 der erste europäische Regierungsschef, der Putin im Kreml besucht.

Seit wenigen Tagen hat Ungarn die EU-Ratspräsidentschaft inne. Ministerpräsident Viktor Orbán nutzt die gewichtige Rolle, um die anderen Mitgliedstaaten in Aufruhr zu versetzen. Nach seinem Besuch in Kiew plant der Putin-Unterstützer offenbar eine weitere Reise – ausgerechnet in das Land, dass die Ukraine mit Krieg überzieht.

»Die Gerüchte über Ihren Besuch in Moskau können nicht wahr sein, Ministerpräsident Viktor Orbán, oder doch?«, schreibt der polnische Ministerpräsident Donald Tusk zu den möglichen Reiseplänen Orbáns auf X. Zuvor hatten mehrere Medien über den möglichen Besuch berichtet.

Es wäre der erste Moskau-Besuch eines europäischen Staats- oder Regierungschefs seit einer Visite des österreichischen Bundeskanzlers Karl Nehammer im April 2022. Viktor Orbán hatte Putin im Oktober 2023 bei einem Gipfeltreffen in Peking getroffen.

Orbán sei am Freitag und Samstag in Schuscha in Bergkarabach, bei einem Treffen der Turkvölker-Staaten, sagte ein Sprecher des ungarischen Ministerpräsidenten, wie die staatliche ungarische Nachrichtenagentur MTI berichtete. Ein Kremlsprecher wollte das Thema zunächst nicht kommentieren.

EU-Ratspräsident Charles Michel benannte die Gerüchte um den Besuch zwar nicht konkret, mahnte aber an, dass die rotierende EU-Präsidentschaft kein Mandat habe, im Namen der EU gegenüber Russland zu verhandeln. »Der Europäische Rat ist sich darüber im Klaren: Russland ist der Aggressor, die Ukraine das Opfer. Diskussionen über die Ukraine können ohne die Ukraine nicht stattfinden.« Ungarn hat seit Montag die regelmäßig wechselnde EU-Ratspräsidentschaft inne.

Am Dienstag hatte Orbán erstmals seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine im Februar 2022 Kiew besucht. Er drängte Selenskyj dabei zu einer zeitlich begrenzten Waffenruhe mit Russland, um Friedensgespräche zu ermöglichen. Selenskyj hielt dem entgegen, sein Land wolle einen »gerechten Frieden«, und rief Orbán auf, zusammen mit Ungarns internationalen Partnern Kiew zu unterstützen.

Der ungarische Regierungschef unterhält trotz des Ukrainekriegs weiter enge Beziehungen zu Moskau. Sanktionen gegen Russland und Finanzhilfen der EU für Kiew hat Orbán mehrfach verzögert. Zudem monierte er die Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine.

Nach der vom Westen kritisierten Wiederwahl Putins im März gratulierte Orbán dem Kremlchef. Dabei versicherte er, es herrsche weiterhin »gegenseitiger Respekt« zwischen beiden Ländern – »selbst in herausfordernden geopolitischen Kontexten«.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Artikels wurde Viktor Orbán als ungarischer Staatschef bezeichent. Er ist jedoch Regierungschef des Landes. Wir haben die Stelle korrigiert. 

eru/dpa/AFP

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