Beben bei den Grünen!
Nach dem Wahl-Debakel bei der Landtagswahl in Bremen am Sonntag zieht die erste Spitzenpolitikerin Konsequenzen: Verkehrssenatorin Maike Schaefer (51) schmeißt hin.
Sie mache Schluss, so Schaefer in einer eilig einberufenen Pressekonferenz: „Ich ziehe als Spitzenkandidatin die Konsequenz aus diesem Ergebnis gestern und stehe für die kommende Legislaturperiode nicht mehr als Senatorin zur Verfügung.“
Ein Knall-Abgang rund 18 Stunden nach Schließung der Wahllokale!
Die Grünen waren mit Schaefer bei der Wahl am Sonntag abgestürzt. Sie holten nur 11,7 Prozent der Stimmen. Bei der Wahl 2019 waren es noch 17,4 Prozent gewesen. Ein Minus um satte 5,7 Punkte.
Schaefer hatte noch am Sonntagabend versucht, die Verantwortung für das Debakel nach Berlin abzuschieben. Ihre Aussage: bundespolitische Einflüsse seien für den Absturz verantwortlich. Eine Anspielung auf den Heizungsstreit in der Ampel und die Trauzeugen-Affäre um Robert Habeck (53) und seinen Staatssekretär Patrick Graichen (51).
Grünen-Co-Chef: Ergebnis „dramatisch“
Doch nicht nur in Berlin brodelt es seit der Klatsche. Auch in Bremen bebt es bei den Grünen.
Co-Chef der Bremer Grünen, Florian Pfeffer (53) nannte das Wahlergebnis am Montagmorgen „dramatisch“, forderte Konsequenzen. „Da wird es Konsequenzen geben, da bin ich mir ganz sicher“, so Pfeffer. Es wäre schlimm, wenn die Partei nach den Stimmverlusten einfach weitermache wie bisher.
Foto: Sina Schuldt/dpa
Zoff um Brötchen-Taste
Schaefer hatte vor der Wahl die „Brötchentaste“ gestrichen, die ermöglichte, Autos an Parkautomaten für 20 Minuten kostenlos abzustellen.
Dazu sagte ihr Co-Chef Pfeffer, man müsse gute Gründe haben, wenn man in den Alltag der Menschen eingreife. „Und die hatten wir an der Stelle nicht.“
Kein Rückenwind aus dem Bund
Für das schwache Abschneiden der Grünen bei der Bürgerschaftswahl gab es Pfeffer zufolge mehrere Gründe. Das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU sei nicht gut für die Grünen gewesen. Von der Bundespolitik habe es keinen Rückenwind gegeben.
Zudem seien Fehler gemacht worden. Ähnlich hatte sich Schaefer in ihrer Analyse geäußert. Die Grünen stünden für Veränderungen, sagte Pfeffer. „Was wir überhaupt nicht hinbekommen anscheinend ist, Menschen zu vermitteln, wie sie das selber in ihrem Alltag bewältigen können.“
Grünen-Chefin Ricarda Lang schlägt Alarm
Ricarda Lang (29), Chefin der Bundespartei, will Klimaschutz und soziale Sicherheit stärker verbinden. Das sei nach dem Absturz in Bremen wichtig. „Denn wenn wir jetzt nichts verändern, gefährden wir auf der Strecke alles.“
Die Partei müsse aber besser darin werden, diese Themen mit dem „materiellen Kern der sozialen Sicherheit zu verbinden“.
Und ihr Co-Chef Omid Nouripour (47)? Der erklärte gestern fast trotzig in der ARD, man könne doch wegen schlechter Wahlergebnisse in der Klimapolitik nicht einfach die Hände in den Schoß legen.
