Auf der Internetseite „Indymedia“ sind Mordaufrufe gegen AfD-Politiker veröffentlicht worden. Diese richten sich auch gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke. Das Thüringer Landeskriminalamt und der Verfassungsschutz haben Ermittlungen aufgenommen.
Das Thüringer Landeskriminalamt und der Verfassungsschutz ermitteln wegen Mordaufrufen gegen AfD-Politiker. Mitte September war auf der Internetplattform „Indymedia“ unter anderem eine ausführliche Bombenbau-Anleitung veröffentlicht worden.
Überschrieben war die Anleitung mit der Aufforderung, AfD-Politiker zu töten, darunter den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke. Außerdem war dort zeitweise eine Liste mit Wohnadressen der insgesamt 53 namentlich genannten Politiker aus ganz Deutschland veröffentlicht.
Verfassungsschutz: Nehmen Drohungen ernst
Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer sagte, die Mordaufrufe seien bekannt. Die Drohungen würden ernst genommen, auch wenn solche Anschläge derzeit wenig wahrscheinlich erscheinen würden. Derzeit werden die Urheber ermittelt.
Die bloße Veröffentlichung auf einer Plattform, auf der jeder schreiben kann, ist ein Hinweis, aber kein Beleg.
Stephan Kramer, Verfassungsschutzchef Thüringen
Kramer schließt nicht aus, dass die Aufrufe gar nicht von Linksradikalen stammen. „Die bloße Veröffentlichung auf einer Plattform, auf der jeder schreiben kann, ist ein Hinweis, aber kein Beleg. Wir hatten bereits in der Vergangenheit ‚False flag‘-Aktionen und müssen daher sehr sorgfältig sein mit Schlussfolgerungen“, so Kramer.
Drohungen keine Seltenheit
Solche Drohungen insbesondere im Wahlkampf seien keine Seltenheit. Sie stünden im Zusammenhang mit Sachbeschädigungen, Angriffen gegen Wahlkampfstände und Büros von unterschiedlichen Parteien. Das Landeskriminalamt wiederum hat ein Verfahren wegen des Mordaufrufs eingeleitet.
Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke sieht sich selbst im Zentrum des Aufrufs. Auf der Online-Plattform Telegram schrieb Höcke, er selbst stehe an erster Stelle auf der Mordliste.
Quelle: MDR THÜRINGEN/fno
