Bei einer Rede von Berlins Innensenatorin ruft eine Grünen-Politikerin hämisch dazwischen, andere lachen. Die SPD-Politikerin ist entsetzt. Die Fraktion kündigt eine Aufarbeitung an.
Im Berliner Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag ein Zwischenruf aus den Reihen der Grünen-Fraktion für Entsetzen gesorgt. Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sprach während der Plenarsitzung über den Mord an dem Polizisten Rouven L. in Mannheim.
Spranger sagte nach der Frage eines Abgeordneten zu den Folgen des islamistischen Anschlags: „Der schreckliche Tod von Mannheim zeigt uns natürlich…“ Dann ruft eine Frauenstimme dazwischen: „Mannheim ist tot?“ Mehrere Menschen lachen.
Dem vorläufigen Plenarprotokoll zufolge, das dem Tagesspiegel vorliegt, kam der Ruf aus der Grünen-Fraktion, genauso wie das Lachen darüber. Die Fraktion hat den Vorfall inzwischen eingeräumt.
Auf dem Kurznachrichtendienst X schrieben die Fraktionsvorsitzenden Werner Graf und Bettina Jarasch am späten Abend: „Dieser Zwischenruf war falsch. Wir werden dies in der Fraktion aufarbeiten. So etwas wird sich nicht wiederholen.“
Auf der Zuschauertribüne sitzen Polizisten und hören alles mit an
Innensenatorin Spranger unterbrach ihre Rede nach dem Zwischenruf für einen Moment und antwortete ruhig: „Ich würde darüber nicht lachen. Da oben sitzen Kolleginnen und Kollegen.“ Abgeordnete von SPD, CDU und AfD applaudierten.
Spranger richtete ihr Wort dann direkt an die Abgeordneten der Grünen und sagte, sie hoffe, dass die Abgeordneten der Grünen-Fraktion ihr zustimmen würden, dass die Sicherheit der Sicherheitskräfte an erster Stelle stehe.
Während der Sitzung waren auch Berliner Polizeibeamte auf den Zuschauertribünen zu Gast. Mehrere Abgeordnete berichten dem Tagesspiegel über deren Entsetzen. „Sie haben sich nach vorn gebeugt und suchend umgeschaut, wer zu so etwas in der Lage ist“, berichtet ein CDU-Abgeordneter.
„Die Polizei schützt im Übrigen auch grüne Abgeordnete, wenn sie Hilfe brauchen“
Iris Spranger sagte dem Tagesspiegel am Abend: „Ich bin absolut entsetzt über solche Äußerungen und darüber, dass ein Menschenleben offensichtlich keine Rolle spielt.“ Die Innensenatorin ergänzte: „Die Polizei schützt im Übrigen auch grüne Abgeordnete, wenn sie Hilfe brauchen. Solche Äußerungen hat man zu unterlassen.“
Auch der Parteivorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, hat sich inzwischen eingeschaltet. Er schrieb auf dem Kurznachrichtendienst X: „Ein solches Verhalten ist unanständig. Ich entschuldige mich im Namen meiner Partei bei den Angehörigen von Rouven L. dafür.“ Wenn die Familie eines Mordopfers am Grab stehe, schrieb der Parteivorsitzende, gebe es nichts zu lachen.
Grünen-Politikerin entschuldigt sich für Zwischenruf
Die Grünen-Abgeordnete Tuba Bozkurt hat sich nach Kritik auch aus der eigenen Partei für den Zwischenruf entschuldigt. „Er war pietätlos und unanständig und ich bereue ihn zutiefst“, teilte sie am Donnerstagabend auf der Plattform X mit. „Die Angehörigen, Freund:innen und Kolleg:innen von Rouven L., die ich damit verletzt habe, bitte ich aufrichtig um Entschuldigung.“
Von Julius Betschka
Das Original zu diesem Beitrag „Entsetzen in Berlin: Grüne lachen bei Debatte über toten Polizisten“ stammt von Tagesspiegel.