Die EU will zwei Milliarden Euro für Munition für die ukrainische Armee aufwenden. Damit die Beschaffung schneller geht, wollen die Staaten gemeinsame Bestellungen abgeben. Deutschland fährt dabei zweigleisig.
Der wichtigste Beschluss, den die Außen- und Verteidigungsminister der Europäischen Union am Montag trafen, stand schon, als sie in Brüssel eintrafen. Die Mitgliedstaaten wollen der Ukraine insgesamt „eine Million Schuss Artilleriemunition“ binnen „zwölf Monaten“ liefern, wie es im finalen Beschlusstext hieß, auf den sich ihre EU-Botschafter am Vorabend geeinigt hatten. Erstattet werden sollen 50 bis 60 Prozent der Kosten – bezogen auf den Gebrauchswert, wenn die Munition aus Beständen kommt, auf den Neuwert, wenn es um neue Produktion geht. Dafür stehen insgesamt zwei Milliarden Euro aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität zur Verfügung, einem Sondertopf neben dem regulären EU-Haushalt.
Eine Milliarde soll Lieferungen aus Beständen und bestehenden Verträgen refinanzieren, die bis Ende Mai erfolgen – und zwar von mittlerer Artilleriemunition des Kalibers 105 über schwere Munition des Kalibers 155 bis hin zu Raketen. Auch sowjetische Kaliber, die sich vom NATO-Standard unterscheiden, können erstattet werden; die Ukraine benötigt sie für alte Geschütze. Die zweite Milliarde soll nur für die Nachbeschaffung von 155 Millimeter-Granaten und Raketen eingesetzt werden. Der Rat ruft dazu auf, so schnell wie möglich und bis spätestens Ende September gemeinsame Verträge abzuschließen.
