Anderthalb Jahre lang konnten Touristen nicht von Deutschland aus in die USA fliegen. Nun hebt Präsident Joe Biden den Einreisestopp auf. Der Grund für seinen Sinneswandel hat womöglich nicht zuerst mit Corona zu tun – sondern mit U-Booten.
Mehr als 540 Tage lang war Verordnung9993 in Kraft. Und sie sorgte für viele Dramen. Die britische Tennisspielerin Emma Raducanu stand im Finale der U.S. Open, doch ihre Eltern durften nicht vor Ort zusehen. Die britische Schauspielerin Megan Prescott konnte zunächst nicht ihre Schwester besuchen, die vor zwei Wochen von einem Betonmischer angefahren wurde und auf der Intensivstation eines New Yorker Krankenhauses lag.
Aber Verordnung9993 trennte nicht nur Familien, Freunde und Liebespaare. Deutsche, die in Amerika arbeiteten und das Land verließen, etwa wegen eines Trauerfalls in der Heimat, wurden bei der Rückreise ebenfalls abgewiesen. Manche mussten ihre Jobs aufgeben, obwohl sie gültige Visen hatten und in den USA Steuern zahlten.
Verordnung9993, im März 2020 erlassen von dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump, wirbelte Leben durcheinander und schadete Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks. Der Regelung zufolge durfte niemand in die Vereinigten Staaten reisen, der sich in den 14 Tagen vor dem Flug in Europa, China, Brasilien und vielen weiteren Ländern aufgehalten hatte – es sei denn, die Person war US-Bürger oder Besitzer einer Green Card. Und Joe Biden hielt nach seinem Wahlsieg an der Grenzschließung fest. Corona, sagte er, lasse ihm keine andere Wahl.
Ab November können alle, die geimpft sind, wieder in die USA fliegen
Nun, nach anderthalb Jahren Druck von Managern, Diplomaten und Prominenten aus aller Welt, hebt Amerika den Bann auf. Ab November können alle, die geimpft sind, wieder in die USA fliegen. Jeder Passagier muss vor der Abreise zudem einen negativen Corona-Test vorlegen, der nicht älter als drei Tage ist. Und die Airlines sollen den amerikanischen Behörden künftig Telefonnummern und E-Mail-Adressen der Reisenden übermitteln, für eine eventuelle Kontaktverfolgung.
„Internationale Reisen“, sagte am Montag der Pandemie-Koordinator des Weißen Hauses, Jeffrey Zients, „verbinden Familien, helfen Unternehmen und fördern den Austausch von Ideen.“ Es sind Worte, auf die deutsche Touristen und Manager lange gewartet haben – aber auch amerikanische Unternehmen.
Denn die USA litten unter Verordnung 9993. Im vergangenen Jahr brachen die Investitionen europäischer Firmen um 39 Milliarden Dollar ein, wie Daten der amerikanischen Handelskammer zeigen. Das Ausbleiben der Touristen kostete die Wirtschaft des Landes demnach weitere 139 Milliarden Dollar. Zudem gingen 5,5 Millionen Arbeitsplätze verloren, die meisten davon in den Bundestaaten Florida, Hawaii und Nevada, wo sich die Glücksspielmetropole Las Vegas befindet. 2019 stand die Reisebranche für 8,6 Prozent des US-Bruttoinlandsprodukts, 2020 nur noch für 5,3 Prozent.
Wissenschaft kann nicht wirklich eine Rolle gespielt haben
Warum hielt Biden so lange an der Verordnung fest? Der Präsident sagte immer wieder, seine Corona-Politik werde von wissenschaftlichen Erkenntnissen geleitet. Doch Wissenschaft kann hier nicht wirklich eine Rolle gespielt haben. So durfte man zum Beispiel aus der Karibik einreisen, obwohl die Inzidenz dort seit langer Zeit um ein Vielfaches höher lag als in Deutschland. Auch Gäste aus Argentinien, wo ein geringerer Prozentsatz der Bevölkerung als in der Bundesrepublik geimpft ist, waren in den USA willkommen.
Eine Untersuchung der Washingtoner Denkfabrik Cato kam kürzlich zu einem kuriosen Ergebnis. Die Länder, die Amerika mit einem Einreisestopp belegte, hatten Corona besser im Griff als jene, die von dem Verbot ausgenommen waren. Und in beiden Gruppen lag die Inzidenz insgesamt zudem niedriger als in den USA. Zum Beispiel ist der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den Vereinigten Staaten derzeit fast fünfmal so hoch wie in Deutschland.
Logisch erschien Bidens Einreisetopp bei solchen Zahlen nicht. Den US-Präsidenten leiteten wohl nicht zuerst wissenschaftliche Erkenntnisse – sondern innenpolitische Sorgen. Biden weiß jene Wähler hinter sich, die weitreichende Coronaregeln befürworten. Der Demokrat steht für eine strenge Pandemie-Politik. Gerade erst erließ Biden zum Beispiel eine Impfpflicht für alle Mitarbeiter der Bundesbehörden, Angestellte des öffentlichen Gesundheitswesens und Beschäftigte größerer Unternehmen. Eine schnelle Grenzöffnung hätte ihm den Vorwurf einbringen können, er werde im Kampf gegen das Virus nachlässig. Anzeigeabout:blank
Aber warum endet der Einreisestopp ausgerechnet jetzt? Hier wiederum könnte es um Außenpolitik gehen. Konkret: um den U-Boot-Streit mit Paris. Vergangene Woche hatte Australien einen Dreierpakt mit den USA und Großbritannien geschlossen und den Bau von Atom-U-Booten vereinbart – und dafür einen 56 Milliarden Euro schweren Vertrag aus dem Jahr 2016 mit Frankreich aufgekündigt. Die Empörung in Europa war riesig, und nun könnte Biden versuchen, die Wogen mit sanfteren Reiseregeln zu glätten.
Ein Mitarbeiter des Weißen Hauses sagte in einer Telefonkonferenz mit Journalisten, US-Außenminister Antony Blinken habe am Freitag mit dem französischen Botschafter über den Einreisestopp gesprochen. „Diplomatische Überlegungen“, so der Beamte, hätten bei der Lockerung der Verordnung eine Rolle gespielt. Was lange Zeit keine Regierung und kein Weltkonzern schaffte, so scheint es, kam nun durch einen geplatzten Rüstungsdeal zustande: das Ende von Verordnung 9993.
