Die Verteidigungsministerin meldet sich bei Instagram mit einer Neujahrsbotschaft – sie ist nur schwer zu verstehen. Für ihren Auftritt wird sie nun kritisiert.
Ein Video mit Äußerungen von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sorgt für Irritation und Kritik. Lambrecht hielt eine Neujahrsansprache mitten in Berlin, am Frankfurter Tor. Hinter ihr explodierende Silvesterraketen, buntes Feuerwerk – ihre Worte sind nur schwer zu verstehen. Zu laut ist die Stadt um sie herum, die das neue Jahr begrüßt.
Gefilmt wird Lambrecht mit einer wackelnden Handykamera, der starke Wind weht ihr durch die Haare. So reflektiert sie das vergangene Jahr und teilt das Video auf ihrem Instagram-Account. „Mitten in Europa tobt ein Krieg“, sagt sie zwischen knallenden Raketen in der Hauptstadt. Für sie seien damit ganz viele besondere Eindrücke verbunden gewesen. Lambrecht bedankt sich für die „vielen, vielen Begegnungen mit interessanten, tollen Menschen“.
Die Bundesregierung will die inmitten des Berliner Silvesterfeuerwerks aufgenommene Jahresbilanz von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) nicht kommentieren. „Ich sehe jetzt keinen Anlass, das hier zu bewerten“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, es handele sich um ein privat aufgenommenes Video, für das keine Ressourcen des Ministeriums verwendet worden seien. Auf die Frage, ob die Filmaufnahme angesichts des Kriegs in der Ukraine eine angemessene Form sei, das neue Jahr zu begrüßen, sagte er: „Die Worte der Ministerin im Video stehen für sich. Es ist nicht an mir, das zu kommentieren.“
Für ihren Auftritt wird die Verteidigungsministerin von vielen Seiten heftig kritisiert. „Haben die in Berlin den Verstand verloren?“, fragt etwa Ulrike Franke, Sicherheitsexpertin bei der Denkfabrik European Council on Foreign Relations, bei Twitter. Das Video sei unerträglich.
Rücktrittsforderungen aus der Union
Aus der Opposition ertönen die ersten Rücktrittsforderungen: Die CDU-Verteidigungspolitikerin Serap Güler legte Kanzler Olaf Scholz (SPD) nahe, Lambrecht zu entlassen. Sie schrieb auf Twitter mit Hinweis auf den Ukraine-Krieg: „Die Rede über den Krieg mit Silvesterböllern im Hintergrund setzt ihrer Serie von Peinlichkeiten nur noch die Krone auf. Deshalb: Jede weitere Minute, in der der Bundeskanzler an dieser Ministerin noch festhält und damit das Ansehen unseres Landes weiter beschädigt, geht auf sein Konto.“
Es gehe schon lange nicht mehr um die Außenwirkung einer Ministerin, sondern um Deutschlands Wahrnehmung in Europa und der Welt. „Wer soll uns so noch ernst nehmen?“, schrieb Güler am Montagmorgen.
„Was für eine Peinlichkeit“
Ähnlich äußert sich Florian Hahn, der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, ebenfalls auf Twitter: „Dieses Video spricht für sich. Was für eine Peinlichkeit, was für eine Fehlbesetzung.“ Der CSU-Politiker ist sich sicher: „Die Bundeswehr hat besseres verdient!“
Der CDU-Politiker Armin Laschet – der als Kanzlerkandidat selbst mit einem Lachen im Flutgebiet schwer in die Kritik geraten war – schrieb auf Twitter: „Ist dem Bundeskanzler eigentlich die Wirkung Deutschlands in Europa und der Welt völlig egal?“
Der Fraktionsvize der Union, Johann Wadephul, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): „Das Video zeigt nochmal deutlich, dass sie die Falsche in diesem zentralen Amt ist – und das in diesen Kriegszeiten in Europa.“ Gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe) nannte Wadephul das Video „verstörend“.
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Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), äußerte sich am Montag distanziert: „Das betreffende Neujahrsvideo ist eine Sache der Ministerin und ihres Kommunikationsstabes. Ich selbst finde das Setting etwas unglücklich. Mehr möchte ich dazu nicht sagen.“ (mit dpa)
