100 Milliarden Euro für die Bundeswehr

Bis zur Scholz-Rede kannten Habeck und Baerbock das Ausmaß des Plans nicht

01.03.2022
Lesedauer: < 1 Minute
Bundeskanzler Olaf Scholz (m.) mit Robert Habeck und Annalena Baerbock. imago images/IPON

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Sonntag im Bundestag überraschend angekündigt, dass die Bundeswehr 100 Milliarden Euro erhalten wird und damit eine sicherheitspolitische Wende für Deutschland eingeläutet. Vom Volumen des Bundeswehr-Sondervermögens waren auch Habeck und Baerbock offenbar überrascht.

Vizekanzler Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock waren über die Details des geplanten Sondervermögens für die Bundeswehr nicht informiert. Wie die ZEIT Online von mehreren voneinander unabhängigen Quellen aus dem Kreis der Grünen-Bundestagsfraktion erfuhr, waren die Minister bis Sonntagmittag zwar darüber informiert, dass es ein Sondervermögen geben soll. Dass es sich dabei um 100 Milliarden handeln würde, war den Ministern bis zur Rede von Olaf Scholz im Bundestag nicht bekannt.

In der Fraktionssitzung der Grünen am Montag erklärte die grüne Fraktionsführung nach Angaben mehrerer Teilnehmer, dass weder sie noch die grünen Minister über die genauen Pläne im Bilde waren. Über die Grundzüge wurden die Ressortchefs nach Informationen der ZEIT Online am Samstagabend aus dem Kanzleramt informiert.

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