Die Eskalation im Nahen Osten könnte Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland haben. Nach SPIEGEL-Informationen sehen die Behörden »eine neue Dynamik«, die entstehen könnte, und warnen vor israelfeindlichen Einzeltätern.
Nach dem iranischen Angriff auf Israel warnen die Behörden vor einer Verschärfung der Sicherheitslage hierzulande.
»Eine Emotionalisierung der Lage, insbesondere bei den israelfeindlichen Kräften, auch in Deutschland, ist im Auge zu behalten.« Dies gelte besonders vor dem Hintergrund sich selbst radikalisierender Einzeltäter, hieß es am Sonntag in Sicherheitskreisen.
Bereits die Terroranschläge der Hamas gegen Israel hätten unterschiedliche Akteure zum Anlass genommen, zu Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden oder den Staat Israel aufzurufen oder sein Existenzrecht zu verneinen: »Diese Ausgangslage könnte durch den Angriff Irans gegen Israel eine neue Dynamik entfalten.«
Nach aktuellen Erkenntnissen lägen jedoch »keine konkreten Anhaltspunkte für eine unmittelbare Bedrohung israelischer oder jüdischer Einrichtungen in Deutschland« vor, heißt es gegenüber dem SPIEGEL. Es gebe auch keine direkten Bezüge, »die zu einer Änderung der bestehenden Gefährdungsbewertung führen würden«.
»Wir beobachten sehr genau«
Den Angaben zufolge gehen die Sicherheitsbehörden jedem Hinweis »mit höchster Priorität« nach. Die Gefährdungslage in Deutschland sei »eng mit der Entwicklung der Situation im Nahen Osten verknüpft« ist. Das Bundeskriminalamt arbeitet deshalb eng mit anderen Sicherheitsbehörden zusammen, »um auf aktuelle Lageveränderungen angemessen reagieren zu können«.
»Alle derzeit möglichen und erforderlichen Maßnahmen« zum Schutz jüdischer Einrichtungen seien ergriffen worden: »Gefährdungen iranischer Einrichtungen in Deutschland sind aktuell nicht ersichtlich.«
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte dazu auf Anfrage, der Schutz von israelischen und jüdischen Einrichtungen in Deutschland habe höchste Priorität: »Wir beobachten sehr genau, ob diese Eskalation Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland hat.«
buc