Die Bundesregierung hat sich gegen die Einführung der sogenannten 3G-Regel in Zügen entschieden.
Das Verkehrsministerium teilte am Freitag mit, innerhalb der Bundesregierung sei geprüft worden, ob und wie 3G in Zügen verpflichtend eingeführt werden könne – das bedeutet, eine Mitfahrt nur für Geimpfte, Genesene oder negativ Getestete mit entsprechendem Beleg. Weiter hieß es: „Dabei haben die beteiligten Ressorts übereinstimmend festgestellt, dass diese Auflage weder rechtlich möglich noch praktikabel ist.“
Heißt: Für 3G in Zügen fehlt die Rechtsgrundlage.
Zudem würde der Kontrollaufwand den Nutzen nicht rechtfertigen.
Zu den Befürworterinnen einer 3G-Vorschrift im Bahn-Fernverkehr hatte während der Diskussionen der vergangenen Wochen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gehört.
Ihr Sprecher Steffen Seibert verwies am Freitag auf eine aktuelle „Stabilisierung der Coronazahlen auf etwas niedrigerem Niveau“. Vor diesem Hintergrund verfolge die Bundesregierung die Einführung von 3G in Fernzügen „derzeit nicht weiter“.
Falls sich aber im Herbst oder Winter eine deutlich Verschlechterung der Pandemie-Lage ergebe, „wäre es natürlich die Verantwortung der Bundesregierung“, erneut weitere Maßnahmen zu prüfen, fügte Seibert hinzu. Das gelte unabhängig davon, ob es sich um die noch amtierende Bundesregierung handele oder um eine neue.
