Annalena Baerbock: Das ist keine Außenpolitik, das ist ein Ego-Trip

10.02.2024
Lesedauer: 12 Minuten
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auf dem Flugplatz in Dschidda. Auf dem Weg ins ostafrikanische Dschibuti durfte der Airbus der Flugbereitschaft der Luftwaffe nicht Eritrea überfliegen, daher musste die Delegation zunächst in Saudi-Arabien anhalten. Michael Kappeler/dpa

Die wertebasierte Außenpolitik bewirkt wenig. Aber ist das der Ministerin überhaupt wichtig? Nach mehr als zwei Jahren im Amt sind auch Diplomaten enttäuscht. Eine Analyse.

Wenn die deutsche Außenministerin ein Lieblingswort hat, ist es: Müssen. Immer muss etwas geschehen, am besten sofort. Während ihrer Ägyptenreise im Januar forderte sie: Die Krankenhäuser in Gaza, „müssen funktionieren können“. Nach dem Massaker an Juden am 7. Oktober sagte sie: „Der Terror der Hamas muss sofort aufhören.“ An Moskau gerichtet ließ sie im Februar 2023 wissen: „Das Bomben muss aufhören.“ Beim Grünenparteitag Ende November erklärte die Außenministerin: „Das Ertrinken im Mittelmeer muss aufhören.“ In New York teilte sie mit: „Wir müssen an Reformen der UN arbeiten.“ Zur Weltklimakonferenz kritisierte Baerbock: „Die COP28 hätte noch einen Schritt weitergehen müssen.“ Zum Lieferkettengesetz mahnte sie: „Auf Deutschland muss sich Europa verlassen können.“ Zum Konflikt im Sudan: „Wir müssen den Druck auf beide Seiten erhöhen“ Und so geht es durch alle Politikfelder von Sozialpolitik bis Industriestrompreis.

Annalena Baerbock weiß offenbar, was nottut. Was sie und wir und alle anderen tun müssen. Sie hat eine Vorstellung von der Welt, wie sie sein sollte: gerechter, humaner, schmerzfreier, moralischer, inklusiver … feministischer sowieso. Das erinnert an Fairtrade-Verpackungen: Make the world a better place.

Annalena Baerbock besucht den Grenzübergang zum Gazastreifen in Rafah. Bildquelle: Michael Kappeler/dpa

Annalena Baerbock beschränkt sich auf moralische Imperative

Aber wird die Welt dadurch zu einem besseren Ort? Funktionieren die Krankenhäuser im Gazastreifen? Ist der Krieg in Gaza zu Ende, der Terror der Hamas vorbei? Wirft Putin keine Bomben mehr? Ist das Ertrinken im Mittelmeer beendet? Wurden ambitioniertere Klimaziele beschlossen? Sind die Kriegsparteien im Sudan zusammengekommen? Die Antwort auf all diese Fragen lautet: Nein. 

Nun kann man der Ministerin zugutehalten, dass sich schon ganz andere, vom amerikanischen Präsidenten bis zum UN-Generalsekretär, für humanitäre Rücksicht im Nahen Osten starkmachten und niemand dauerhaft Erfolg hatte. Sicher, auch wenn die Chance noch so klein ist, sollte man sich für die Wahrung des humanitären Völkerrechts einsetzen. Doch ist es sinnvoll, jedem außen- und innenpolitischen Problem mit moralischen Appellen zu begegnen?

Was die Bundesaußenministerin von ihren Kolleginnen und Kollegen, ihren Vorgängerinnen und Vorgängern unterscheidet, ist eine Beschränkung auf moralische Imperative. Zu Forderungen nach besseren Zuständen müssten sich aber Verhandlungen, Deals, Ergebnisse gesellen. Wo sind die diplomatischen Erfolge, wo wurde im Geheimen erfolgreich verhandelt?

Annalena Baerbock fordert autoritäre Staatsführer auf, die Menschenrechte zu achten. In patriarchalisch strukturierten Ländern tritt sie als Verteidigerin von Frauenrechten auf. Sie verweigert auch den Kontakt, wenn sie ihr Gegenüber für unverbesserlich hält; mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow hat sie anscheinend seit dem russischen Überfall auf die Ukraine vor zwei Jahren nicht mehr telefoniert. Doch die Bilanz der Außenministerin ist nach mehr als zwei Jahren mager. Ihre Appelle verhallen ungehört oder sorgen gar für Schaden, wie bei Baerbocks öffentlicher Feststellung, der chinesische Präsident Xi Jinping sei ein Diktator. Dass Baerbock in China noch empfangen, geschweige denn ernst genommen wird, gilt als ausgeschlossen. Und an der Lage in China hat sich durch ihre Aussagen nichts verändert.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock steigt bei einem Tankstopp in Dschibuti aus. Michael Kappeler/dpa

Berechenbarkeit ist in der Diplomatie nicht besonders nützlich

Doch wieso konzentriert sich die Außenministerin auf Belehrungen statt auf handfeste Ergebnisse? Als Außenministerin hätte Baerbock – anders als beispielsweise der Bundespräsident – mehr als warme Worte im Arsenal. Dass sie lieber auf Worte setzt, dürfte auch an ihrem relativen Erfolg liegen. Mit Zustimmungswerten von gut 35 Prozent schneidet sie zwar deutlich schlechter ab als die meisten Außenminister der Vergangenheit – doch besser als der Bundeskanzler (20 Prozent), Friedrich Merz (29 Prozent) oder Robert Habeck (26 Prozent). Nur Verteidigungsminister Boris Pistorius ist beliebter (50 Prozent).

Baerbock ist berechenbar, eine Eigenschaft, die bei Diplomaten nicht besonders nützlich ist. Ihre Gegenüber wissen, was bei ihren Gesprächen und Pressekonferenzen zu erwarten ist. Doch das scheint ihr egal. Viel wichtiger scheint ihr der Eindruck zu sein, den sie auf Nachrichtenfotos und in der Tagesschau macht: Sie zeigt sich barfüßig auf den Palau-Inseln im Pazifik, beim Tragen von Wasserkrügen im Niger oder beim Ausstieg aus einer Militärmaschine mit Hilfsgütern für Gaza in Ägypten. Resultate vor Ort sind sekundär.

Baerbocks Vorhersagbarkeit ist ihre größte Schwäche. Realpolitik – das Schachern und Austarieren gemeinsamer und gegenläufiger Interessen, inklusiver kleiner Geheimnisse und zugedrückter Augen – ist ihre Sache nicht. Man wird natürlich auch keinen ausländischen Diplomaten finden, der die deutsche Außenministerin offen kritisiert. Mienenspiel und Körpersprache mögen Distanz ausdrücken, mehr nicht. Man hört mitunter vermeintliche Hochachtung. Davor, wie viel sie doch gelernt habe in ihren zwei Jahren, vor ihren hehren Motiven. Das Lob klingt vergiftet.

Gerade autoritäre, zentralistische Staaten verfügen über exzellent geschultes Personal. Die jeweils herrschenden Vorstellungen von politischer Korrektheit geben die Sprach- und Denkschablonen vor; die Repliken sitzen dann wie eingeübte Handgriffe. Anders bei Baerbocks fast schon legendärer Pressekonferenz mit dem chinesischen Außenminister Qin Gang im April 2023. Zweimal ging sie ihren Kollegen kritisch an – Chinas Zurückhaltung im Ukrainekrieg, Chinas Taiwan-Politik –, zweimal antwortete er unbeeindruckt. Beim dritten Mal – Zivilgesellschaft und Menschenrechte – wurde Qin deutlich: „Was China am wenigsten braucht, ist ein Lehrmeister aus dem Westen.“

Ähnlich verlief auch eine Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister. Es kam zur offenen Konfrontation mit Mehmet Cavusoglu, als Baerbock die Freilassung des türkischen Kulturförderers Osman Kavala verlangte. Sie forderte, Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu achten. „Warum kommen Sie immer wieder mit Osman Kavala?“, fragte Cavusoglu wütend und warf Deutschland vor, Kavala zu instrumentalisieren und ihn zu finanzieren.

Annalena Baerbock in Palau im Südpazifik. Britta Pedersen/dpa

Der Vergleich mit Andrij Melnyk

Es gibt einige deutsche Diplomaten, die dafür kein Verständnis haben  – erst recht, wenn sie sich ihr Leben lang in Ländern mit fremder Kultur und schwer zu durchschauenden Führungsstrukturen herumschlagen. Zwar will kein Vertreter des Auswärtigen Amts namentlich genannt werden, doch hinter vorgehaltener Hand üben sie Kritik. Da hat man im Gastland mühsam Vertrauen aufgebaut, teils über Jahre hinweg, und dann kommt die Frau Ministerin und zeigt, wo moralisch der Hammer hängt.

Ein ehemaliger deutscher Botschafter (nicht in China) bezeichnet die Pekinger Pressekonferenz im April als Paradebeispiel. In Asien, wo die „Wahrung des Gesichts“ von überragender Bedeutung sei, stelle man sein Gegenüber nicht vor aller Öffentlichkeit bloß. Erst recht unhöflich sei es, einen Dritten zu einer Unhöflichkeit zu veranlassen. Eben das tat Baerbock, als sie Qin Wang geradezu zwang, ihr Schulmeisterei vorzuwerfen. Der Ton, der auf einem Grünenparteitag wohl Inklusion und Zuwendung demonstriert – „ey, ich sag das jetzt mal ganz offen“ –, wirkt im Pekinger Regierungsviertel wie die herablassende Provokation einer uralten Zivilisation.

Ausbaden dürfen es die deutschen Diplomaten vor Ort. Sie bekommen, spätestens nach dem dritten Mai Tai, zu hören, was man von der Dame aus Berlin hält.

Eine Gesprächspartnerin aus einer Botschaft Osteuropas vergleicht Baerbocks Kommunikationsstil mit dem von Andrij Melnyk. Social Media werde von Baerbock bewusst eingesetzt, um öffentlichkeitswirksam Themen zu platzieren und in der eigenen Fan-Bubble positiv und meinungsstark aufzutauchen. Vor allem die jungen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Auswärtigen Amt würden diesen Stil schätzen, die älteren dafür umso weniger. Unter erfahrenen Diplomaten herrsche der Konsens, dass ausgerechnet der schrille Ton das Weiterkommen bei delikaten Verhandlungen verhindere. Hinter vorgehaltener Hand heißt es, dass der gegenwärtige, weit ruhigere ukrainische Botschafter Oleksij Makejew viel mehr erzielt hätte als sein Vorgänger. Die deutschen Gesprächspartner wüssten seine freundliche und doch direkte Art weitaus mehr zu schätzen – und zeigten sich verhandlungsbereiter.

Ein Bundestagsabgeordneter, der bei Gesprächen mit autoritären Regierungen jahrelang Erfahrungen gesammelt hat, sieht es ähnlich. Zu Beginn seiner Tätigkeit sei er, wie Baerbock, im Ausland selbstgewiss, fast arrogant aufgetreten. Heute müsse er rückblickend feststellen, dass er sich mit den Jahren geöffnet habe für andere Perspektiven. Erst das Verständnis für das Gegenüber hätte Austausch und Ergebnisse zustande gebracht. Das Brüskieren von Staatschefs ersticke jede erdenkliche Annäherung im Keim. Bilaterale Kompromisse und konkrete Ergebnisse könnten so nicht erzielt werden. Und genau das sei Baerbocks Problem.

Außenministerin Annalena Baerbock und der chinesische Außenminister Qin Gang (r.) geben eine gemeinsame Pressekonferenz. Sören Stache/dpa

Nur die wenigsten brennen für eine wirklich bessere Welt

Moralisierende Außenpolitik ist ein Nullsummenspiel. Moral ist weder teilbar noch verhandelbar, sie ist absolut. Das unterscheidet Moral von Interessen. Interessen sind verhandelbar. Interessengeleitete Politik kann hier geben und dort nehmen, hier verzichten und dort verlangen. Interessengeleitete Politik kann auch überraschen – ein plötzliches Angebot, ein Schachzug, eine unerwartete Konstellation. Moralisten können nicht bluffen. Schier undenkbar, dass die Ministerin ihren chinesischen Amtskollegen dafür lobt, dass sein Land den islamistischen Terror in Xinjiang unter Kontrolle bekommen hat.

Hinzu kommt, dass in den politischen Klassen aller Länder (erst recht in den Führungsetagen) nur die wenigsten für eine wirklich bessere Welt brennen. Die Bereitschaft, zu Deutschland aufzuschauen und die deutsche Außenministerin als Vorbotin dieser besseren Welt zu empfangen, ist global gesehen schwach ausgeprägt.

Schon früh wurde gemutmaßt, dass die Ministerin das wisse und immer wusste. Dass allein ihr Machtinstinkt sie verleite, ihr Amt in ihrer spezifischen Weise auszufüllen. Ein Machtinstinkt, der nicht nach außen, sondern nach innen schielt. Wie ein ewiger Wahlkampf. Ihre Adressaten wären dann nicht die ausländischen Diplomaten und Politiker, sondern ihre heimische Fanbase: Journalisten, die progressive NGO-Blase um Themen wie Gender, LGBTQ+, Klima und Menschenrechte, die feministisch angehauchte Wählerschaft und schließlich die eigene, grüne Partei. Die hat von allen Ampel-Parteien die besten Werte in Umfragen. Seit der Bundestagswahl hat sich die Zustimmung kaum verändert und liegt immer irgendwo zwischen 12 und 16 Prozent.

Zum eigentlichen Thema hat Baerbock den Feminismus gemacht

Eine solche Einschätzung deckt sich mit dem „progressiven“ Selbstverständnis eines Deutschlands, das die relevanten Teile seiner außen- und sicherheitspolitischen Souveränität an supranationale Institutionen wie EU und Nato delegiert hat. Dort wird die „richtige“, die Politik für „Erwachsene“ gemacht. Die Handlungsräume der Berliner politischen Klasse beschränken sich demzufolge – in Altkanzler Gerhard Schröders Worten – zunehmend auf „Familie und das andere Gedöns“.

Baerbock und ihre Anhänger würden das wohl als diskriminierend von sich weisen. In einer ZDF-Doku mit dem Titel „Mensch Baerbock, die undiplomatische Diplomatin“ unterstreicht die Ministerin: „Robert Habeck hat mal gesagt: Macht kommt von machen. Ich bin in der Politik, um Dinge zu verändern.“ Doch welche Dinge verändert sie, und wo?

Zu den Veränderungen, die es in die Nachrichtenlage geschafft haben, gehört der künftige Bezug von zwei Millionen Tonnen Flüssigerdgas aus Katar in die Bundesrepublik. Des Wdeiteren die Aufhebung des deutschen Waffenexportverbots nach Saudi-Arabien; bald werden Eurofighter-Kampfjets und Iris-T-Lenkflugkörper in die Wüste geliefert. Beide Entscheidungen erforderten das Nicken der Außenministerin, und beide fallen definitiv nicht unter die Rubrik „wertebasierte Außenpolitik“.

Wendet sich Baerbock am Ende doch der Real- und Interessenpolitik zu? Oder untermauert die magere Ausbeute beim Kardinalziel „Bessere Welt“ nur die Tatsache, dass Prozesse wie Demokratisierung, gesellschaftlicher Wandel und Wandel der Wertevorstellungen keine Jahre, sondern Jahrzehnte in Anspruch nehmen – wenn nicht noch längere Zeiträume?

Zum eigentlichen Thema hat Baerbock den Feminismus gemacht – und damit eine Saite angeschlagen, die in der Tat global widerhallt. Unter dem Radar von Politik und Öffentlichkeit wird die Rolle der Frau in der Gesellschaft diskutiert, und zwar auf allen Kontinenten, in allen Religionen und Kulturen. Die Debatte folgt der Globalisierung und der dadurch ausgelösten Umwälzung der Produktionsverhältnisse.

Botschafterin für feministische Außenpolitik (und Beauftragte für Menschenrechte und globale Gesundheit) ist seit Juli 2023 die ehemalige deutsche OSZE-Botschafterin Gesa Bräutigam. Wie es aus dem Auswärtigen Amt heißt, würden bereits gut 70 Prozent der AA-Fördermittel „gendersensibel“ oder „gendertransformativ“ eingesetzt; der Wert solle in der laufenden Legislaturperiode auf 93 Prozent steigen.

Feministische Außenpolitik, für viele Deutsche ein typischer Gedöns-Begriff, ist wahrscheinlich das eine Thema, mit dem die Ministerin im Ausland mehr Menschen anspricht als in ihrer Heimat – einfach weil sich in patriarchalischen Gesellschaften viele Frauen überhaupt zum ersten Mal von einer hochrangigen Amtsinhaberin ernst- und wahrgenommen fühlen.

Annalena Baerbock macht ein Foto mit ihrem Smartphone, als sie am 30. OSZE-Ministertreffen in Skopje teilnimmt. Sebastian Gollow/dpa

Umgeben von einer Gruppe, „die überzeugt ist, Baerbock könne über Wasser laufen“

Doch auch im polarisierten Deutschland mobilisiert das Wort, vornehmlich innerhalb Baerbocks etablierter Fanbase: begeisterte, meist weibliche Angehörige der Generationen Z und Y. Dem Ausbau dieser Fanbase widmet die Ministerin Herz, Hirn und Hand. Im Ergebnis wird ihr Amt zur medial begleiteten Selfpromotion, einer postpolitischen Performance für das urban-emanzipierte Publikum. Dort werden Träume von Weltinnenpolitik wahr: Baerbock als Superwoman „Wertewatcher“. Kein Wunder, dass ihr im aufgeklärten Blätterwald, von der Taz bis zur Süddeutschen Zeitung, die Herzen zufliegen. „Feministische Außenpolitik provoziert –“, kommentierte der Bayerische Rundfunk, „und genau darum haben wir sie nötig.“

Ihren eigenen Fanclub besitzt die Ministerin auch im Amt. Hinter vorgehaltener Hand sagt ein deutscher Diplomat, sie werde umgeben von einer Gruppe, „die überzeugt ist, Baerbock könne über Wasser laufen“. 

Zum engsten Umfeld der Ministerin gehört die ehemalige Geschäftsführerin von Greenpeace International, Jennifer Morgan, inzwischen deutsche Staatsbürgerin und beamtete Staatssekretärin. Weitere Personen aus ihrem Umfeld sind der ehemalige Spiegel-Redakteur Ralf Beste, seit März 2022 Abteilungsleiter Kultur und Gesellschaft, oder Thomas Bagger, der im vergangenen August, nach nur einem Jahr als Botschafter in Polen, ebenfalls zum Staatssekretär berufen wurde. Als Fotograf, vielleicht die wichtigste Funktion nach der Ministerin, dient ihr vornehmlich der externe Profi Dominik Butzmann von der Agentur Phototek.

Doch werden die Blütenträume der schönen neuen Wertewelt wirklich reifen? Ein pensionierter Diplomat mit exzellentem Netzwerk sagt: „Baerbock steht für einen Zeitgeist, der eigentlich schon Vergangenheit ist. Das kommt alles noch aus Rot-Grün.“ Also aus den sorglosen frühen 2000ern mit der Spaßpartei FDP in der Opposition und dem Turnschuhminister Joschka Fischer. Heute ist der altgediente Diplomat überzeugt, dass die Zukunft dem Pragmatismus und der multipolaren Unordnung gehört.

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