Zwar hätte die Bundeswehr nicht mal den Flughafen von Kabul alleine sichern können, doch eine Aufstockung der Armee, wie bereits geplant, soll nun offenbar gestoppt werden. Die FDP folgt Rot-Grün. Die Pläne der werdenden Ampel sorgen für Irritation beim Bundeswehrverband.
Zum Start der Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP an diesem Mittwoch zeichnet sich einem Medienbericht zufolge in allen drei Parteien die Bereitschaft ab, den Wachstumskurs der Bundeswehr zu beenden.
Nach Plänen der scheidenden Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sollte die Bundeswehr von heute etwa 183.000 in den nächsten zehn Jahren auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten wachsen. Vor allem SPD und Grüne gehen bereits auf Abstand zu dieser Vorgabe, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Verweis auf Parteikreise.
In der FDP heißt es demnach, man würde sich nicht dagegen sperren, dieses Ziel aufzugeben, wenn die Bundeswehr auch mit weniger Personal als geplant ihren Aufgaben nachkommen könne.
„Reduzierung würde Bundeswehr schwächen“
„Eine Reduzierung würde die Bundeswehr dabei schwächen, ihrem Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung sowie den internationalen Einsätzen nachzukommen“, warnt Eva Högl, Wehrbeauftragte des Bundestages. „Eine relativ kleine Bundeswehr steht einer nie da gewesenen Größenordnung und Parallelität von Krisen und Konflikten gegenüber. Schon deswegen ist Schrumpfung keine Option“, sagt auch der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner.
Die Staats- und Regierungschefs der Nato hatten 2014 gemeinsam Ziele für ihre Verteidigungsausgaben festgelegt. Das wichtigste von ihnen ist das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel. Es bedeutet, dass alle Länder darauf abzielen sollen, spätestens von 2024 an zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Rüstung und Militär auszugeben.Reuters/mhe
