Reaktionen auf LVZ-Umfrage

Ablehnung der Grünen in Sachsen: „Wir sind für viele das Feindbild“

04.09.2023
Lesedauer: 4 Minuten
Laut der aktuellen LVZ-Umfrage sind 78 Prozent der 1500 befragten Sachsen mit der Arbeit der Bundesregierung unzufrieden. Im Fokus stehen dabei die Grünen mit ihren prominenten Ministern Annalena Baerbock und Robert Habeck. Mehr als jede und jeder Zweite kann sich nicht vorstellen, bei der nächsten Landtagswahl die Grünen zu wählen. © Quelle: dpa/Kay Nietfeld

Die Ergebnisse der LVZ-Umfrage sind für die Grünen ernüchternd: Ihnen schlägt in Sachsen eine große Ablehnung entgegen. Aber liegen die Gründe nur in Berlin? Eine Ursachensuche an der grünen Basis.

Dresden. Gerade dort, wo Sachsen besonders grün ist, wachsen die Bäume für die Grünen nicht in den Himmel: In den ländlichen Regionen hat es die Partei besonders schwer. „Wir sind für viele das Feindbild“, sagt Claudia Kurzweg, die Co-Kreisvorsitzende der Grünen in Nordsachsen, und hat auch gleich eine Erklärung parat: „Die Grünen haben in vielen Dingen eine klare Haltung. Das macht uns zur Zielscheibe für alle, die bagatellisieren und Kampagnen gegen uns fahren.“

Tatsächlich erlebt die Ökopartei in Sachsen eine große Ablehnung: Die aktuelle, repräsentative LVZ-Umfrage hat ergeben, dass sich 54 Prozent der 1500 Befragten nicht vorstellen können, die Grünen zu wählen. Dieser Wert liegt noch oberhalb der AfD (47 Prozent). Und: Lediglich 15 Prozent wünschen sich, dass die Partei auch nach der nächsten Landtagswahl 2024 an der Regierung beteiligt bleibt – während sich 68 Prozent dagegen aussprechen. In der traditionellen Sonntagsfrage erreichen die Grünen nur sechs Prozent und müssen deshalb um einen Wiedereinzug ins Landesparlament bangen.

Landesvorsitzende: Müssen Zahlen ernst nehmen

„Das kann uns nicht zufriedenstellen. Man muss die Zahlen ernst nehmen, aber es ist auch noch ein Jahr bis zur Landtagswahl“, sagt die Co-Landesvorsitzende der Grünen, Marie Müser. Gleichzeitig mahnt sie „alle Regierungsparteien“ in Sachsen und im Bund, sich zusammenzureißen. „Es muss Schluss mit gegenseitigen Schuldzuweisungen sein. Die Diskussionen der vergangenen Monate sind ideologisch aufgeladen gewesen. Dadurch wurden die Sachfragen an den Rand gedrängt und die Verunsicherung gesteigert.“

Doch Umfragewerte sind nur die eine Seite. Anderseits sieht sich die Partei nicht nur für ihre Rolle in der Berliner Ampel-Regierung abgestraft, etwa beim Heizungsgesetz. Die Grünen sind auch immer wieder Ziel von Anfeindungen, die bis hin zu tätlichen Übergriffen gehen. Jüngstes Beispiel ist der Versuch, den Stand der grünen Landtagsfraktion auf dem „Tag der Sachsen“ in Aue-Bad Schlema abzubrennen.

Grünen-Mitglieder werden angefeindet, Büros angegriffen

Für die nordsächsischen Grünen-Politikerinnen und -Politiker gehören Angriffe längst zum Alltag, sagt Claudia Kurzweg. Erst in der vergangenen Woche wurde wieder mal das Regionalbüro in Torgau beschmiert. Auch Fensterscheiben wurden schon eingeworfen, das Bespucken und öffentliche Beleidigungen „sind normal“, berichtet die Co-Kreisvorsitzende.

Deutschlandweite Zahlen bestätigen diese Entwicklung. Laut Bundesinnenministerium wurden Mitglieder und Büros der Grünen im ersten Halbjahr dieses Jahres insgesamt 301-mal attackiert. Dazu zählen vor allem Bedrohungen und Beleidigungen, aber auch Schmierereien und eingeworfene Scheiben. Dahinter folgen Sozialdemokraten, auf die 153 Angriffe verübt wurden, und die AfD mit 121.

Kreisvorsitzender: Unsere Themen werden relevant

„Wir haben keinen einfachen Stand. Dabei sind auch die Kommunikationsdefizite in Berlin nicht hilfreich. Meinungsverschiedenheiten sollten nicht auf diese Weise öffentlich ausgetragen werden“, erklärt Markus Scholz, der Co-Kreisvorsitzende der Grünen in Mittelsachsen, „aber wir merken auch, das die Themen, die wir seit Jahren predigen, für die Menschen zunehmend relevant werden.“ Als Stichworte nennt er etwa die erneuerbaren Energien, die regionale Vermarktung oder die Auswirkungen des Klimawandels.

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Gleichwohl, sagt Scholz, würde es auch weiterhin zu Anfeindungen kommen: „Es ist ein gesellschaftliches Problem, dass zum Teil verlernt wurde, politische Meinungsverschiedenheiten auf einem vernünftigen Weg auszutragen.“

Grüne wachsen auf neues Mitgliederhoch

In Sachsen sind die Grünen im vergangenen Jahr die einzige Partei gewesen, die einen Zuwachs verzeichnen konnte. Der positive Trend, den es bereits seit 2020 gab, hat sich fortgesetzt. Mehr als 3500 Sächsinnen und Sachsen – und damit so viele wie noch nie – sind Mitglied bei den Grünen. Allerdings konzentriert sich vieles auf die Städte, insbesondere auf Leipzig und Dresden, während gerade im ländlichen Raum grüne Pläne nicht selten Konflikte auslösen.

„Es gibt eine Angst vor unserer Partei, die sich in Panik und Wut bis zu Hass steigert“, sagt die nordsächsische Co-Kreisvorsitzende. Allerdings, so meint sie, resultierten Diffamierungen auch aus Kampagnen. Ihr Fazit lautet: „Wir werden den Kopf nicht in den Sand stecken. Am Ende können wir nur weitermachen, uns für Demokratie und ein gutes Zusammenleben einsetzen.“

LVZ

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