USA

Rückschlag für US-Regierung – Richter weist Wettbewerbsklage gegen Facebook ab

30.06.2021
Lesedauer: 2 Minuten
Facebook kaufte 2012 Instagram für etwa eine Milliarde Dollar und 2014 WhatsApp für rund 22 Milliarden Dollar - Quelle: dpa-tmn/Robert Günther

Die Handelsbehörde FTC hat Facebook unfairen Wettbewerb vorgeworfen und die Abspaltung von Instagram und WhatsApp gefordert. Ein Richter wies die Klage allerdings zurück. Der Wert des Konzerns überstieg daraufhin an der Börse erstmals die Marke von einer Billion Dollar.

Die US-Regierung hat einen schweren Rückschlag bei ihrem Versuch erlitten, vor Gericht die Zerschlagung von Facebook zu erreichen. Ein Richter in Washington wies eine entsprechende Klage der Handelsbehörde FTC ab.

Die FTC habe nicht zeigen können, dass Facebook ein Monopol im Markt für soziale Netzwerke habe, argumentierte er in seiner am Montag veröffentlichten Entscheidung. Allerdings ließ er der Behörde noch die Möglichkeit offen, binnen 30 Tagen eine aktualisierte Klage einzureichen. In der Folge überstieg der Wert des Facebook-Konzerns an der New Yorker Börse am Montag erstmals die Marke von einer Billion Dollar (838 Milliarden Euro).

Die FTC warf Facebook in der im Dezember eingereichten Klage unfairen Wettbewerb vor und wollte die Abspaltung von Instagram und WhatsApp erreichen. Facebook habe die Foto-Plattform und den Chatdienst gekauft, um seine Dominanz vor den Rivalen zu schützen, lautet ihr Argument. Auch 40 Bundesstaaten reichen eine ähnliche eigene Klage ein.

Eine zentrale Frage ist nun, wie die Regierung von Präsident Joe Biden mit dem Fall verfahren will – der hatte die Klage von seinem Vorgänger Donald Trump geerbt. Allerdings wurde zur neuen FTC-Chefin jüngst Lina Khan ernannt – eine bekannte Kritikerin der Wettbewerbsposition großer Tech-Konzerne.

Facebook beantragte beim Gericht die Zurückweisung der Klagen – unter anderem weil die FTC den Markt, in dem Facebook aktiv sei, zu vage umrissen habe.

Facebook kaufte Instagram 2012 für etwa eine Milliarde Dollar und WhatsApp 2014 für rund 22 Milliarden Dollar. Beide Dienste haben inzwischen deutlich mehr als eine Milliarde Nutzer. Die US-Wettbewerbshüter gaben seinerzeit die Übernahmen von Instagram und WhatsApp frei.

Schon in der Vergangenheit hatte es Forderungen gegeben, Instagram und WhatsApp wieder aus Facebook herauszulösen. Der Konzern hat in den vergangenen Jahren die Infrastruktur hinter der Plattform seines Onlinenetzwerks sowie Instagram und WhatsApp enger zusammengeführt. Das würde eine Aufspaltung technisch erschweren.

dpa/AFP/ll

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