BERLIN. Der Widerstand gegen Reformen beim Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk (ÖRR) wächst. Der Intendant des Deutschlandradios, Stefan Raue, hat sich nun in einem Interview sogar ablehnend gegen einen „Runden Tisch“ geäußert. Diesen hatte der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow ins Gespräch gebracht, um den ÖRR neu zu ordnen.
Der neue Staatsvertrag sei genug der Reform, meinte Raue. Es gebe keinen Grund, unbedingt etwas Neues schaffen zu müssen. In der FAZ verwies der Intendant auf den neuen Medienstaatsvertrag, dem die Länderparlamente noch zustimmen werden. Das sei eine ohnehin schon laufende Rundfunk-Reform.
„Kein Tabula rasa“ beim ÖRR
Raue kommentierte Buhrows Vorschlag, den ÖRR grundsätzlich zu reformieren und möglicher Weise sogar ARD und ZDF zusammenzulegen mit den Worten, es bestehe „kein Anlaß, Tabula rasa zu machen“. Deshalb müsse man sich genau überlegen, welches Mandat ein solches Gremium haben solle.
Rhetorisch fragte Raue, ob ein Runder Tisch „den gesetzlichen Vorhaben des Verfassungsgerichts oder der Länder“ entspreche. Raue will den Einfluß der Politik beibehalten: „Die Zuständigkeit der Länder für den Rundfunk könnte durch eine solche Konstruktion nicht tangiert werden, sie ist verfassungsrechtlich gebunden.“
Buhrow hatte kürzlich gesagt: „Mein fester Eindruck ist: Deutschland scheint uns in zehn Jahren nicht mehr in dem Umfang zu wollen und auch finanzieren zu wollen wie heute.“ (fh)
