Wegen AfD-Umfragehoch in Sachsen

Kretschmer will Social-Media regulieren

05.01.2024
Lesedauer: < 1 Minute
Foto: NIELS STARNICK / BILD

Dresden – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (48, CDU) sieht im aktuellen Umfragehoch der AfD im Freistaat eine „Momentaufnahme“. Mitverantwortlich für den Höhenflug der Rechtsaußen-Partei, so Kretschmer sei vor allem die „Medienrevolution“. Die „Neuen Medien“ will Kretschmer deshalb jetzt stärker regulieren.

Auf dem Neujahrsempfang des Industrieclub Sachsen sagte der Sachsen-MP, die Umfrage werte der AfD (zuletzt 37 Prozent, CDU 33) seien „eine Situation, die man ernst nehmen müsse“, aber ändern könne. Erklären könne man das aber auch damit, dass viele Sachsen keine Tageszeitungen mehr lesen, sich im öffentlichen Rundfunk informieren, sondern via Social-Media.

„Wir haben noch keinen aufgeklärten Umgang mit diesen neuen Medien“, so Kretschmer vor den Wirtschaftsvertretern und verlangte eine stärkere Regulierung dieser Kanäle. Das sei auch eine wichtige Lehre aus der Zeit des Nationalsozialismus.

Kretschmer selbst war im Dezember 2021 zur Zielscheibe von radikalisierten Impfgegnern geworden. In einer geschlossenen Telegram-Gruppe hatte die Männer damals Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten diskutiert. Die Staatsanwaltschaft ermittelte seinerzeit zehn Verdächtige. Die Verfahren dazu laufen noch immer. Ob es zu einer Anklage kommt, ist vollkommen offen.

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