Georg Thiel aus Nordrhein-Westfalen weigerte sich, Rundfunkbeiträge zu zahlen. Nun sitzt der 53-Jährige seit Monaten in Haft. Der Westdeutsche Rundfunk äußerte sich nun gegenüber WELT.
In den sozialen Medien wird sein Fall intensiv debattiert: Weil ein 53 Jahre alter Mann aus Nordrhein-Westfalen keine Rundfunkgebühr bezahlen will, sitzt er seit Monaten in Haft.
George Thiel heißt der Mann, sein Fall ist derzeit unter anderem bei Twitter ein Thema („#FreeGeorgThiel“), nachdem zunächst „Bild am Sonntag“ (Mitte Mai) und nun „Focus Online“ über den Fall berichtet hatten.
Aufgelaufen seien mittlerweile Schulden in Höhe 651,35 Euro, wie der „Focus“ schreibt, in dem Artikel von „Bild“ wird sogar von „GEZ-Schulden“ in Höhe von 1872 Euro berichtet. Genau klären lässt sich dies nicht. WELT fragte beim NRW-Justizministerium nach, dort wollte man den Fall mit Verweis auf die Persönlichkeitsrechte und den Schutz personenbezogener Daten nicht kommentieren.
Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) wollte auf Anfrage von WELT keinen Kommentar zum Einzelfall geben, bestätigte jedoch den Vorgang und nennt ihn „bedauerlich“. Zu einer Inhaftierung komme es nur in absoluten Ausnahmefällen – Personen würden eine drohende Inhaftierung in der Regel selbst abwenden. Der WDR ist als Landesrundfunkanstalt für Thiel zuständig.
Der Sender wies aber auch darauf hin, dass verweigerte Zahlungen all jenen gegenüber nicht gerecht seien, die den Rundfunkbeitrag ordnungsgemäß entrichteten. „Alle Bürger*innen, Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen des Gemeinwohls in Deutschland leisten einen Beitrag, damit jeder vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk profitieren kann.“
Der Begriff GEZ-Gebühr (stand für Gebühreneinzugszentrale, einst betrieben von ARD, ZDF, Deutschlandradio) ist übrigens mittlerweile Geschichte, denn seit 2013 wird von den Sendern offiziell der sogenannte Rundfunkbeitrag erhoben. Kritiker des Systems sprechen jedoch nach wie vor häufig von „der GEZ.“
Keine Nutzung, kein Geld
Trotz mehrfacher Mahnungen wollte der 53-jährige technische Zeichner die Summe nicht zahlen, er ging den Medienberichten zufolge offenbar lieber ins Gefängnis. „Meine Haft ist ein Protest gegen die schändliche GEZ-Gebühr“, zitiert ihn die „Bild“-Zeitung. Er nutze das Angebot der öffentlichen-rechtlichen Sender nicht, also sehe er auch nicht ein, die Gebühr von 17,50 Euro zu zahlen. Wörtlich sagte er dem „Bild am Sonntag“-Reporter“: „Meine Zeit verbringe ich gerne mit schönen Dingen, denn ich habe Besseres im Leben zu tun, als Rundfunkmedien zu nutzen.“
Seit dem 25. Februar 2021 sitzt Thiel den Medienberichten zufolge in Münster in Erzwingungshaft. Die Frage nach der Haftdauer ließ das Justizministerium gegenüber WELT ebenso unkommentiert.
Nicht-Zahlung des Rundfunkbeitrags ist eine Ordnungswidrigkeit
Die Nicht-Zahlung des Rundfunkbeitrags ist eine Ordnungswidrigkeit. Wer sich nach Mahnungen weigert, eine Vermögensauskunft abzugeben, riskiert ebenfalls eine Haftstrafe. Die jeweils betroffene Sendeanstalt kann gegen die Nicht-Zahler zudem auch noch ein Bußgeld verhängen, sodass höhere Schuldensummen entstehen können.
Fälle von standhaften Rundfunkbeitragszahlern machen immer wieder Schlagzeilen, einige der selbst erklärten Rebellen nehmen auch demonstrativ Haftstrafen in Kauf.
Schlagzeilen machte 2016 etwa der Fall Sieglinde Baumert. Die Thüringerin stellte ihre Zahlung des Rundfunkbeitrags 2013 ein, sie wurde deshalb ebenfalls in Erzwingungshaft genommen. Sie kam jedoch nach 61 Tagen frei, weil der MDR nach zahlreichen Medienberichten davon absah, die Summe einzufordern.
