Die EU-Kommission teilt mit, solche Nachrichten würden nicht archiviert. SMS oder Nachrichten via Messengerdienste seien „von Natur aus“ kurzlebig.
Brüssel – Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), möchte offenbar derzeit keine Auskunft über ihre Kommunikation per SMS oder Messenger mit dem Chef des Pharmakonzerns Pfizer geben. Wie die Nachrichten-Website Netzpolitik.org berichtet, geht dies aus einer Antwort der EU-Kommission an die EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly hervor. Diese hatte eine Anfrage zu Absprachen via „text messages“ beim Impfstoffdeal zwischen der Kommissionschefin und Pfizer/Biontech gestellt.
Zum Hintergrund: Die EU hatte im vergangenen Mai einen Vertrag über den Kauf von 1,8 Milliarden Impfstoffdosen von Pfizer/Biontech unterzeichnet. Dieses Papier war offengelegt, wesentliche Verhandlungsdetails waren jedoch geschwärzt worden. Die New York Times hatte im April über den Nachrichtenaustausch zwischen dem CEO von Pfizer, Albert Bourla, und von der Leyen berichtet.
EU-Kommission: SMS-Kommunikation ist „kurzlebig“
In der Netzpolitik.org vorliegenden Antwort verweist die Kommission nun auf die „von Natur her“ angelegte Kurzlebigkeit solcher Nachrichten. Formelle Entscheidungen oder verbindliche Zusagen würden über Textnachrichten nicht getroffen, heißt es. Aus diesem Grund erfolge auch keine Archivierung solcher „text messages“. Im Gegensatz zu E-Mails gebe es auch kein technisches System, das eine Archivierung von SMS oder Messenger-Nachrichten ermögliche.
In dem Papier heißt es zudem, „texts“ und ähnliche Nachrichten würden nicht die Kriterien für die Erfassung im Dokumentenverwaltungssystem der Kommission erfüllen. Mit dem Schreiben erteilt die Institution keinerlei Auskunft über den Inhalt solcher „text messages“ zwischen Bourla und von der Leyen – sofern sie denn existieren, denn dies hat die EU-Kommission bislang weder bestätigt noch dementiert.
