Aufmarsch vor SWR-Redaktion

• In vielen deutschen Städten sind am heutigen Samstag erneut Gegner der Corona-Politik auf die Straße gegangen.
• In Stuttgart kam es unter dem Motto „Lügenpresse“ zu einem Aufmarsch vor dem Gebäude des Südwestrundfunks (SWR).
• In Hamburg demonstrierten wieder tausende Menschen, ohne sich an die Masken- und Abstandsregeln zu halten.

Aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen und eine mögliche allgemeine Impfpflicht sind am Samstag erneut mehrere tausend Menschen in Deutschland auf die Straße gegangen. In Schwerin folgten etwa 1100 Teilnehmer dem Aufruf zu einer Kundgebung, wie die Polizei mitteilte. Auch in Stuttgart und im hessischen Offenbach demonstrierten nach Polizeiangaben jeweils mehr als tausend Menschen friedlich gegen die Corona-Politik der Regierung. In Stuttgart machten Demonstranten vor dem Gebäude des Südwestrundfunks (SWR) Halt.

Vor der Redaktion des öffentlich-rechtlichen Senders kritisierten die Teilnehmer die Berichterstattung über die Corona-Pandemie. Immer wieder wurde „Lügenpresse“ gerufen oder „Wir sind das Volk“, wie ein Augenzeuge berichtete. Die Polizei forderte Teilnehmer auf, eine Maske zu tragen.

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) missbilligte das Geschehen vor dem Gebäude des SWR. Wer „Lügenpresse“ rufe und behaupte, der SWR und andere Medien würden berichten, was ihnen „von oben“ gesagt werde, irre, heißt es in einer Mitteilung des Landesverbandes Baden-Württemberg vom Samstag. „Gleichzeitig zu fordern, Medien sollten in ihrem Sinne berichten, ist absurd. Das offenbart wenig Verständnis dafür, wie unabhängige Medien arbeiten und funktionieren“, sage der DJV-Landesvorsitzende Markus Pfalzgraf.

Tausende demonstrieren in Hamburg

In Hamburg haben mehrere tausend Menschen an verschiedenen Demonstrationen teilgenommen. Der Polizei zufolge haben sich bei zwei Veranstaltungen in Hamburg-Barmbek etwa 3300 Menschen zusammengefunden. Die Demos hatten das Motto „Solidarisch aus der Corona-Krise“ und „Gegen Ausgrenzung, Spaltung und Zwang“. Auf Schildern und Plakaten der Kundgebenden stand unter anderem „Nein zur Impfpflicht“, „Mein Risiko – mein Körper – meine Entscheidung“, „Solider Faktencheck statt Ausgrenzung“.

Eine weitere Demonstration im Bezirk Hamburg-Nord hatte am Nachmittag zunächst rund 1600 Teilnehmer. Sie liefen unter dem Motto „Wir vereint. Für eine bessere Zukunft“ und wollten damit ebenfalls ihren Unmut gegen die Corona-Regeln zum Ausdruck bringen. Teilweise wurden dabei keine Masken getragen und die Abstandsregeln nicht eingehalten. Die Polizei hatte deshalb Gespräche mit dem Versammlungsleiter geführt.

Demonstranten legen Hannovers Innenstadt lahm

In Hannover haben zwei Demonstrationen im Zusammenhang mit der Corona-Krise Teile der Innenstadt lahmgelegt, berichtete die Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ). Einem Aufruf der AfD folgten etwa 135 Menschen und protestierten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen und die hohe Inflation.

Parallel dazu trafen sich rund 350 Demonstranten, die gegen die AfD-Versammlung skandierten. Die Gegendemonstranten zogen durch die Innenstadt und errichteten Sitzblockaden. Die Polizei musste einige Teilnehmer von der Straße tragen. Die Einsatzkräfte stellten anschließend die Personalien aller Teilnehmer der Sitzblockaden fest. Polizeiketten verhinderten Zusammenstöße zwischen den beiden Lagern. Aus Sicht der Polizei sei der Protesttag „weitgehend friedlich verlaufen“, sagte Sprecher Michael Bertram gegenüber der HAZ.

Großaufzug von Corona-Leugnern in Dresden verhindert

In zahlreichen Telegram-Gruppen wurde sachsenweit zu einem „Spaziergang“ in Dresden aufgerufen. Mit einem starken Polizeiaufgebot konnte am Samstag ein geplanter Massenaufzug von Corona-Leugnern und Rechtsextremisten weitgehend unterbunden werden. Unterstützt von Einsatzkräften aus anderen Bundesländern zeigte die sächsische Polizei in der Dresdner Innenstadt massive Präsenz. Wasserwerfer und Räumpanzer standen bereit, ein Polizeihubschrauber kreiste über der Stadt.

Zu dem nichtgenehmigten Aufzug war zuvor massiv im Messengerdienst Telegram und anderen sozialen Netzwerken sachsenweit mobilisiert worden. Stadt und Polizei rechneten mit tausenden Menschen. Die Stadt Dresden hatte deshalb in einer Allgemeinverfügung alle Versammlungen verboten, die nicht bis Freitagmittag angemeldet worden waren. Laut Stadtverwaltung wurden daraufhin 98 Versammlungen angezeigt, die aber alle abgelehnt wurden.

Verstöße gegen das Versammlungsgesetz in Leipzig

Am Leipziger Völkerschlachtdenkmal formierten sich am Samstag bis zu 400 Gegner der Corona-Maßnahmen für eine Demonstration. Da diese nicht angezeigt worden war, stufte das Ordnungsamt diesen „Spaziergang“ als Verstoß gegen das Versammlungsgesetz ein. Die Polizei leitete Ermittlungen ein. Polizeisprecherin Dorothea Benndorf sagte der Leipziger Volkszeitung, dass jedoch keine Personalien von Teilnehmenden aufgenommen worden seien.

Den Demonstrierenden stellten sich mehrere Dutzend Gegendemonstranten entgegen. Eine Person machte von Pfefferspray Gebrauch, gegen sie werde wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt.

RND/dpa/epd/vkoe