Seit dem Debakel um den deutschen Truppenabzug aus Afghanistan ist es still geworden um SPD-Außenminister Heiko Maas. Während sich seine Parteikollegen für eine mögliche Ampel-Koalition in Stellung bringen, bereitet Maas leise seinen Abgang vor.
Bundesminister sind qua Gesetz immer im Amt. Auch nach einer Wahl bleiben sie an der Spitze ihres Ministeriums, nehmen Termine war, besuchen internationale Konferenzen, geben Stellungnahmen ab. Denn ein Bundesminister ist Bundesminister, bis der Nachfolger vom Bundespräsidenten ernannt und vereidigt ist. Für Minister gilt: „Business as usual“ bis zur letzten Minute.
Das gilt eigentlich nicht für Kabinettsmitglieder einer am Wahltag erfolgreichen Partei. Sie werden, wenn es soweit ist, in Koalitionsverhandlungen eingebunden. Sie tun parteiintern alles, was sie können, um sich als unverzichtbar darzustellen, positionieren sich für eine abermalige Berufung in dasselbe oder in ein anderes Regierungsamt.
Zu dieser Kategorie zählt Außenminister Heiko Maas (SPD) sicherlich nicht. Der kann sich nämlich keinerlei Hoffnung machen, weiterhin vom Auswärtigen Amt aus Weltpolitik zu betreiben – oder was er dafür hält. Sollte die SPD in einer Ampel-Koalition den Kanzler stellen, wonach es derzeit aussieht, werden Grüne und FDP die beiden wichtigsten Ministerposten – Außen und Finanzen – für sich reklamieren. Für den 55-jährigen Maas ist da kein Platz.
Die letzten Tage des Heiko Maas: Für ihn ist in der neuen Regierung kein Platz mehr
Was macht ein Minister, dessen Tage gezählt sind? Heiko Maas scheint irgendwie abgetaucht zu sein. Bei der Verleihung des Shimon Peres-Preises hielt er kürzlich eine Rede. Er empfing auch seinen Amtskollegen aus Nordmazedonien, Bujar Osmani. Zwischendurch nahm er an Sudan-Gesprächen am Rande der UN-Vollversammlung teil – aber nur virtuell vom Schreibtisch aus. Das alles schlug sich in den Medien so gut wie nicht nieder.
Dasselbe gilt für die Erklärungen, die sein Amt routinemäßig herausgibt. In denen äußert sich der Außenminister meist in gedrechselten Worten und inhaltsarm zu diesem und jenem. Man könnte auch sagen: Er lässt Diplomatisches verbreiten. Was aber in Berlin kaum jemand wahrnimmt, und außerhalb der Hauptstadt erst recht nicht.
Dabei hat Maas bei der Bundestagswahl einen überraschenden Wahlsieg errungen. Er nahm Wirtschaftsminister Peter Altmaier den Wahlkreis Saarlouis ab, den der CDU-Politiker 2017 gewonnen hatte. Eigentlich der größte Wahlerfolg von Maas. Denn als Spitzenkandidat bei saarländischen Landtagswahlen hatte er drei Mal schwere Niederlagen einstecken müssen.
In der Politik bleibt Maas trotzdem: Bei den Wahlen konnte er das Direktmandat gewinnen
Allerdings segelte Maas am 26. September auf der SPD-Welle ins Ziel. Seine Partei erhielt im Wahlkreis Saarlouis bei den Zweitstimmen stolze 36,4 Prozent, er selbst lag bei den Erststimmen nur 0,3 Prozentpunkte darüber. Das heißt: Wer bei der SPD sein Kreuz machte, machte es auch beim SPD-Direktkandidaten Maas. Aber die Wähler anderer Parteien fanden den Außenminister nicht so attraktiv und interessant, dass sie ihm ihre Erststimme gegeben hätten. Für einen Bundesminister ist das ein blamables Ergebnis. Selbst Wahlverlierer Altmaier schnitt mit 28,0 Prozent bei den Erststimmen deutlich besser ab als die CDU mit 24,4 Prozent der Zweitstimmen.
Schon im Bundestagswahlkampf hatte der Außenminister überregional kaum eine Rolle gespielt. Im Gegenteil: Viele SPD-Wahlkämpfer empfanden ihn wegen des Debakels beim Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan als Belastung. Der „Spiegel“ hatte ihn schon vorher so beschrieben: „kein politisches Schwergewicht“, die „FAZ“ meinte, Maas sei „als Außenminister nicht prägend“. Der Fernsehsender „n-tv“ hatte das brutaler formuliert: „Der schlechteste Außenminister aller Zeiten.“
Maas tut zweifellos seine Pflicht, nimmt die anstehenden Termine wahr und dürfte wohl auch langsam damit beginnen, sein Haus auf die Übergabe an den Nachfolger vorzubereiten – und sich selbst auf ein Leben als „einfacher“ Abgeordneter. Es gehört zu den ungeschriebenen Gesetzen des politischen Betriebs, dass ein Ex-Minister sich nach dem Ausscheiden aus dem Amt nicht auf seinem bisherigen Arbeitsgebiet engagiert. Im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags wird man den Saarländer also kaum sehen. Wenn Maas jetzt die Öffentlichkeit meidet, ist das vielleicht auch als Vorbereitung auf seine mögliche neue Rolle zu sehen – als unscheinbarer und unsichtbarer Hinterbänkler.
