Der Verteidigungsminister will offenbar über einen Änderungsvertrag die Gesamtbestellmenge um zwei Millionen Schuss erhöhen. Noch muss aber der Ausschuss entscheiden.
Berlin. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will einen Rahmenvertrag für die Beschaffung von Artillerie-Munition deutlich aufstocken auf ein Gesamtvolumen von bis zu 15 Milliarden Euro. Das Finanzministerium übermittelte dem Haushaltsausschuss des Bundestages eine entsprechende Vorlage, wie Reuters am Dienstag von einem Insider erfuhr.
Demnach soll über einen Änderungsvertrag die Gesamtbestellmenge um zwei Millionen Schuss auf 2,35 Millionen Schuss 155-Millimeter-Munition etwa für die Panzerhaubitze 2000 erhöht werden. Über die Vorlage für den Rahmenvertrag mit den Firmen Diehl Defence und Nammo Raufoss hatte zuerst „Der Spiegel“ berichtet.
Zunächst soll dem Insider zufolge eine erste Teillieferung von 200.000 Geschossen aus inländischer Fertigung im Wert von gut 1,3 Milliarden Euro für die Jahre 2024 bis 2031 bestellt werden. Der Ausschuss solle am 3. Juli entscheiden.
FDP-Haushaltspolitiker Karsten Klein sagte Reuters, Munition sei die entscheidende Größe für die Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr und wichtiger Bestandteil der Abschreckung. Deshalb seien die Mittel im Haushalt deutlich erhöht worden. „Grundsätzlich unterstütze ich die Bestrebungen, diesen Weg fortzusetzen“, sagte Klein. „Die jetzt vorliegende Vorlage werden wir wohlwollend mit der gebotenen Sorgfalt prüfen.“
