Kommentar zu Solingen-Aussagen der SPD-Chefin Esken

Diese Politik ist unfähig

26.08.2024
Lesedauer: 2 Minuten
SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken im TV-Talk bei Caren Miosga Foto: Das Erste/ARD

Wer am Sonntagabend SPD-Chefin Saskia Esken bei Miosga gesehen hat, musste endgültig feststellen, dass Esken offenbar den Bezug zur Realität verloren hat.

Ihr Auftritt ist schwer in Worte zu fassen. Da sitzt eine SPD-Chefin, die allen Ernstes sagt, dass man aus dem Terror-Anschlag in Solingen „nicht viel lernen“ könne, die die angeblichen Erfolge der Ampel bei Migration aufführt, um dann über den „digital service act“ zu sprechen.

Saskia Esken ist nicht irgendjemand: Sie ist die Co-Chefin einer Regierungspartei. Sie spricht täglich mit dem Bundeskanzler und den wichtigsten Ministern. Sie bestimmt seit Jahren die deutsche Regierungspolitik an entscheidender Stelle mit.

Reflexion und Selbstkritik angesichts des Terrors in unserem Land? Fehlanzeige. Es scheint so, dass es für Esken nicht wirklich etwas zu verbessern oder zu reformieren gibt.

In diesen Krisen-Zeiten wird ihre Unfähigkeit, Politik zu machen und Politik auch zu erklären, noch einmal besonders deutlich.

Das Schlimme ist: Esken ist nur eine von vielen aus den Ampel-Parteien, die jetzt beschwichtigt, beschönigt und dabei gar nicht merkt, dass sie so das Signal gibt, wir müssten uns an diesen Terror nun mal irgendwie gewöhnen.

Es geht mir nicht um einfache Antworten, schnelle populistische Forderungen. Aber wir werden doch von der Kanzlerpartei erwarten dürfen, dass sie in dieser Lage zumindest alles hinterfragt, nach neuen Antworten und Lösungen sucht, Demut zeigt und schließlich auch handelt.

So richtig der Hinweis auf die Hetzer der AfD ist, die schon Minuten nach der Tat den Terror für sich nutzen wollten: Wenn DAS, was Esken bei Miosga gesagt hat, die Antwort der SPD auf Solingen ist, dann gute Nacht.

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