Der 80-jährige Keith Kellogg soll dem designierten US-Präsidenten Trump bereits einen Plan zur Beendigung des Ukrainekrieges vorgelegt haben.
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Ex-General Keith Kellogg als seinen Sondergesandten für die Ukraine und Russland nominiert. Kellog habe eine herausragende Karriere im Militär und in der Wirtschaft hinter sich „und war in meiner ersten Amtszeit in hochsensiblen Funktionen im Bereich der nationalen Sicherheit tätig“, erklärte Trump am Mittwoch auf seiner Onlineplattform Truth Social. Kellogg habe Trump einen Plan zur Beendigung des Krieges in der Ukraine vorgelegt, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.
Der 80-jährige Kellogg, der während Trumps Amtszeit von 2017 bis 2021 Stabschef des Nationalen Sicherheitsrats des Weißen Hauses und nationaler Sicherheitsberater des damaligen Vizepräsidenten Mike Pence war, dürfte demnächst eine zentrale Rolle bei den Bemühungen zur Lösung des Ukraine-Konflikts spielen.
Wenige Tage zuvor war berichtet worden, dass Richard Grenell, ehemaliger US-Botschafter in Berlin und amtierender Director of National Intelligence, Trumps Sondergesandter für die Ukraine werden könnte.
Wie Fox News bereits Mitte November berichtete, wolle der designierte US-Präsident einen „Ukraine-Friedensbeauftragten“ ernennen, der mit der Umsetzung seines Wahlkampfversprechens, den Krieg mit Russland zu beenden, beauftragt wird. „Sie werden einen sehr hochrangigen Sondergesandten sehen, jemanden mit viel Glaubwürdigkeit, der die Aufgabe haben wird, eine Lösung zu finden, eine Friedensregelung zu erreichen“, sagte damals eine der Quellen dem konservativen US-Nachrichtensender.
Trump steht den Milliardenhilfen der USA für die Ukraine ablehnend gegenüber und hatte im Wahlkampf erklärt, er werde im Falle eines Wahlsieges den Ukrainekrieg noch vor seinem Amtsantritt beenden. Die Vereidigung des Republikaners für seine zweite Amtszeit findet am 20. Januar statt. Kritiker befürchten, dass der von Trump angestrebte „Deal“ mit Russland die Ukraine zwingen würde, angesichts ausbleibender Finanz- und Militärhilfe auf von Russland besetztes Territorium zu verzichten.
Wie will Kellogg Putin zu Friedensgesprächen bewegen?
Kellogg hatte sich im April in einem Meinungsbeitrag für den Think Tank America First Policy Institute dafür ausgesprochen, dass sich die USA in einem ersten Schritt offiziell um einen Waffenstillstand und eine Verhandlungslösung für den Ukraine-Konflikt bemühen sollten.
Für eine fortgeführte Militärhilfe der USA machte der Ex-General zur Bedingung, „dass die Ukraine an Friedensgesprächen mit Russland teilnimmt“. Die USA würden in diesem Fall dann die Ukraine weiterhin bewaffnen und ihre Verteidigung stärken, „um sicherzustellen, dass Russland keine weiteren Vorstöße unternimmt und nach einem Waffenstillstand oder Friedensabkommen nicht erneut angreift“, führte Kellogg weiter aus.
Um den russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Teilnahme an Friedensgesprächen zu bewegen, sollten der US-Präsident und andere führende Nato-Vertreter Moskau anbieten, die der Ukraine in Aussicht gestellte Nato-Mitgliedschaft „im Gegenzug für ein umfassendes und überprüfbares Friedensabkommen mit Sicherheitsgarantien für einen längeren Zeitraum auszusetzen“, schrieb der Ex-General. (mit AFP)