Mit der Herstellung eigener Drohnen und Raketen will die Ukraine neben der westlichen Militärhilfe auch selber schlagkräftiger werden. Der ukrainische Verteidigungsminister sieht sich unterdessen mit neuen Korruptionsvorwürfen konfrontiert. Der Überblick.
Nach mehr als anderthalb Jahren Krieg hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine maximale Erhöhung der Waffenproduktion für den Kampf gegen die russische Invasion angekündigt. Neben Artilleriewaffen und Munition sollten auch Drohnen, Raketen und gepanzerte Fahrzeuge im Land hergestellt werden. „Wir erhöhen den Produktionsumfang auf ein Maximum. Die Ukraine kann das. Die Finanzierung steht. Unsere Verteidigungsindustrie wird gute Ergebnisse bringen“, sagte Selenskyj in seiner am Montag in Kiew verbreiteten allabendlichen Videobotschaft.
Die ukrainische Führung hatte immer wieder angekündigt, das Land zu einem der größten Waffenproduzenten zu machen. Selenskyj traf nach eigenen Angaben mit Vertretern der Rüstungsindustrie zusammen, damit die Produktion weiter hochgefahren wird.
Das Land ist bei seiner seit Wochen schleppend verlaufenden Gegenoffensive zur Befreiung der besetzen Gebiete auf riesige Mengen an Munition und Waffen angewiesen und setzt dabei vor allem auf die militärische Hilfe westlicher Verbündeter.
Selenskyj bekräftigte einmal mehr, dass die Ukraine auch die Voraussetzungen für die neuen Kampfflugzeuge schaffen müsse. Kiew hofft auf die baldige Lieferung der von den Niederlanden, Dänemark und Norwegen angekündigten F-16-Kampfflugzeuge. Politisch sei für die Lieferung alles getan worden. Nun müsse aber auch die Infrastruktur für die Aufnahme der Kampfflugzeuge vorbereitet werden. „Das ist schon eine militärische Aufgabe“, sagte der Präsident.
Zugleich wies Selenskyj die Militärs an, Vorbereitungen für den Winter zu treffen, um etwa die in der Vergangenheit von Russland immer wieder beschossene Energieinfrastruktur zu schützen. Die Ukraine verteidigt sich seit dem 24. Februar 2022 gegen den russischen Angriffskrieg.
Ukrainischer Verteidigungsminister weist neue Korruptionsvorwürfe zurück
Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow hat neue Korruptionsvorwürfe gegen sein Haus zurückgewiesen. Er fordere alle auf, „kritischer und verantwortungsbewusster mit Informationen umzugehen“, sagte Resnikow am Montag vor Journalisten mit Blick auf Berichte ukrainischer Medien zu mutmaßlich überteuert gekauften Winteruniformen.
Mehrere Medien hatten zuvor berichtet, das Verteidigungsministerium in Kiew habe Ende 2022 einen Vertrag mit einem türkischen Unternehmen über die Lieferung von Winteruniformen abgeschlossen, deren Preis sich nach Vertragsabschluss verdreifacht habe. Den Medienberichten zufolge gehört zu den Eigentümern des Unternehmens Oleksandr Kassai, ein Neffe von Gennadi Kassai, der wiederum der Partei des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj angehört.
Resnikow wies die Berichte zurück und erklärte, diese führten „die Gesellschaft in die Irre“. Schlimmer noch sei die Auswirkung auf die Partner der Ukraine, da durch solche Berichte der Eindruck eines „Desasters“ entstehe. Bei dem Uniformkauf sei alles „im Einklang mit dem Gesetz über die öffentliche Auftragsvergabe“ und „über Ausschreibungsverfahren“ erfolgt, sagte Resnikow weiter.
Kiews Verteidigungsminister: Keine neue Mobilmachung nötig
Resnikow sieht nach eigenen Angaben derzeit auch keine Notwendigkeit einer neuen Mobilmachung in der Ukraine. Das ukrainischen Verluste seien um ein Vielfaches niedriger als die der russischen Besatzer. Zahlen nannte er nicht. „Aber zu sagen, dass die Lage bei uns kritisch ist und wir erhöhen müssen, dafür gibt es keinen Grund“, sagte der Minister der Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine zufolge vor Journalisten.
Resnikow erklärte nach widersprüchlichen Angaben aus Kiew, wonach weitere Mobilmachungen geplant seien, dass es bereits festgelegte Richtgrößen für die Einberufung zum Kriegsdienst gebe, die erst erfüllt werden müssten. Es sei deshalb nicht nötig, neue Kontingente festzulegen.
Zuletzt hatte Selenskyj auf eine Frage, ob angesichts hoher Verluste künftig mehr Rekruten einberufen werden sollen, auch erklärt, dass die Militärführung darum bitte, mehr Soldaten zu mobilisieren. Vor allem aber sollen nun die Männer zum Kriegsdienst einberufen werden, die ohnehin schon unter die bisherige Mobilmachung fallen, aber bisher nicht eingezogen wurden. Dazu hatte Selenskyj nach zahlreichen Skandalen in Kreiswehrersatzämtern die Führungen dort auswechseln lassen.
Nach Beginn der russischen Invasion hat die Ukraine das Kriegsrecht ausgerufen. Alle Männer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren sind daher grundsätzlich zum Wehrdienst verpflichtet und können einberufen werden – es sei denn, sie sind aus gesundheitlichen oder sozialen Gründen, etwa als alleinerziehende Väter, vom Dienst befreit. Die genaue Anzahl der bisher Einberufenen ist nicht bekannt. Es geht um Hunderttausende. Wegen der Verluste an der Front müssen immer wieder neue Rekruten ausgebildet und in den Kampf geschickt werden.
Was am Dienstag wichtig wird
Im Osten und im Süden der Ukraine setzen die Verteidiger ihre Offensive gegen die russische Invasion fort. Schwerpunkte bei der geplanten Befreiung besetzter Territorien sind die Gebiete Donezk und Saporischschja, die wiederum russische Truppen komplett unter Moskaus Kontrolle bringen wollen.
Quelle: dpa
