Europa muss laut dem künftigen Verteidigungskommissar Kubilius dringend mehr Geld für seinen Schutz ausgeben. Nicht weil Donald Trump das fordere, »sondern wegen Putin«. Die Rede ist von Investitionen von 500 Milliarden Euro.
Der designierte EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius hat deutlich höhere Investitionen in die Sicherheit Europas gefordert. Die EU müsse mehr für ihre Verteidigung ausgeben – »nicht weil das eine Forderung von Präsident (Donald) Trump ist, sondern wegen (Russlands Präsident Wladimir) Putin«, sagte der Litauer am Mittwoch bei seiner Anhörung im Europaparlament in Brüssel. Er spielte damit auf die Drohung des künftigen US-Präsidenten Trump an, er werde den Nato-Beistandspakt aufkündigen, wenn die Verbündeten ihre Verteidigungsausgaben nicht erhöhten.
Kubilius zitierte erneut Geheimdiensterkenntnisse, nach denen »Russland die Entschlossenheit der EU oder der Nato bis zum Ende des Jahrzehnts testen könnte«. Die EU müsse aufrüsten, um Russland von einem Angriff abzuhalten und so den Frieden zu sichern.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte den früheren litauischen Regierungschef Mitte September für den neuen Posten des Verteidigungskommissars nominiert. Die Kommission geht von einem Zusatzbedarf von 500 Milliarden Euro aus, um Europa in den kommenden zehn Jahren etwa gegen Russland abzusichern. Nach früheren Angaben schließt Kubilius auch neue Gemeinschaftsschulden wie in der Coronapandemie nicht aus. Deutschland hat das bisher allerdings abgelehnt.
Noch während der ersten hundert Tage im Amt will Kubilius zusammen mit der künftigen EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas aus Estland ein Strategiepapier zu den Themen Sicherheit und Verteidigung vorlegen. Die Wahl der neuen Kommission durch das Europaparlament ist Ende November geplant, von der Leyens Team könnte dann frühestens zum 1. Dezember die Arbeit aufnehmen.
ffr/AFP
