Merz verspottet Habeck
Tag 2 nach dem Ampel-Aus.
▶︎ Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) weilt auf dem EU-Gipfel in Budapest, am frühen Abend kehrt er nach Berlin zurück.
▶︎ Oppositionsführer Friedrich Merz (68, CDU) rief seine Unions-Fraktion am Morgen zu einer Sondersitzung zusammen und bezeichnete Kanzler Scholz als „verantwortungslos“. Merz‘ Vize Alexander Dobrindt (54, CSU) sieht Scholz irgendwo zwischen „Koma-Kanzler und Klebe-Olaf“.
▶︎ Und Vize-Kanzler Robert Habeck (55, Grüne)? Wird wohl noch am Freitag seine Kanzlerkandidatur bekanntgeben, wie ein am Morgen auf X von Habeck veröffentlichtes Video vermuten lässt. Die Union spottet bereits. Merz: „Die Selbsterklärung zum Kanzlerkandidaten bei neun Prozent Wählerzustimmung hat ja durchaus einen humorvollen Teil.“
Am Vormittag ging es in einer „Aktuellen Stunde“ aus Anlass des Ampel-Aus weiter. Heftige Attacken und Anschuldigungen dominieren die Auseinandersetzung.
Lesen Sie alle Entwicklungen zum Ampel-Showdown hier im BILD-Ticker.
Merz fordert Vertrauensfrage am Mittwoch
CDU-Chef Friedrich Merz fordert von Scholz, am kommenden Mittwoch bei seiner Regierungserklärung im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen! Die Menschen erwarteten jetzt, „dass wir schnell den Weg zu Neuwahlen gehen“, erklärte Merz in einem Statement nach der Fraktionssitzung der Union im Bundestag.
Seine Vermutung sei, dass Scholz CDU und CSU mit Abstimmungen im Bundestag in eine Lage bringen wolle, „die er für Wahlkampf der SPD nutzen will“. Das sei kein Verhalten, das der Lage in Deutschland und dem Amt des Bundeskanzlers gerecht werde.
„Die Vertrauensfrage kann nur er stellen“, erklärte Merz mit Blick auf Scholz. Dies sei ein mächtiges Instrument. Und es sei verantwortungslos, mit diesem Instrument so umzugehen, „dass es eine reine Verzögerung über den Jahreswechsel wird“.
08.11.2024 – 11:34 Uhr
Die Nerven liegen blank!
Wüstes Geschrei im Parlament. SPD-Politikerin Wiebke Esdar (40) liefert sich während ihrer Rede ein Schrei-Duell mit Silke Launert (47, CSU)! Esdar erklärt, welche Gesetze die SPD und Grünen (u.a. Kindergeld-Erhöhung) noch umsetzen wollen, bekommt dafür lautstarkes Contra von Launert. Esdar schreit zurück: „Die Frage ist doch, ob die Union bereit ist, bei diesen Steuersenkungen mitzumachen.“ Launert schüttelt lachend den Kopf.
08.11.2024 – 11:23 Uhr
FDP will Vertrauensfrage – sofort!
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat sich spontan auf die Rednerliste setzen lassen. Er verlangt, schnellstmöglich die Vertrauensfrage zu stellen. Es müsse den Wählern ermöglicht werden, „so schnell wie möglich, Entscheidungsmöglichkeiten über einen neuen Deutschen Bundestag“ zu treffen.Dürr: „Es braucht eine Richtungsentscheidung. Die Koalition hatte nicht die Kraft dafür.“
08.11.2024 – 11:20 Uhr
…und die Regierungsbank ist leer – kein Minister da
Riesen-Gebrüll und Aufregung im Bundestag. Aber die Regierungsbank ist komplett leer. Kein einziger Minister ist anwesend, nachdem Entwicklungsministerin Svenja Schulze (56, SPD) das Plenum verlassen hatte. Immerhin: ein paar Minister lassen sich von ihren Staatssekretären vertreten.
08.11.2024 – 11:18 Uhr
„Provokationen!“
Grüne rechnen mit FDP abGrünen-Fraktionsgeschäftsführerin Irene Mihalic (47) greift den Ex-Koalitionspartner FDP frontal an. „Immer wieder hat die FDP bereits gefundene Kompromisse verworfen, immer wieder wurden Gesetze im Parlament blockiert, bis zuletzt gab es Provotationen wie das Kahlschlags-Papier von Christian Lindner.“
08.11.2024 – 11:10 Uhr
„Desaster von Olaf Scholz“
Thorsten Frei, parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, rechnet mit Kanzler Olaf Scholz ab: „Der Bankrott der Ampel-Regierung ist der Bankrott von Olaf Scholz.“ Das Ampel-Aus ein „Desaster“ von Kanzler Scholz. Er sei eine „Lame Duck“. Frei: „Wir brauchen schnell einen neuen Bundeskanzler für dieses Land.“
08.11.2024 – 11:07 Uhr
Riesen-Gebrüll im Bundestag!
SPD-Politiker Dirk Wiese mahnt in seiner Rede vor schnellen Neuwahlen im Winter – auch aus organisatorischen Gründen. Daraufhin schreien die Parlamentarier durcheinander. Sie sind entrüstet, sehen darin eine Ausrede.
08.11.2024 – 11:06 Uhr
Warnung vor „schwarzem Knecht Ruprecht“
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese (41) will keine Neuwahlen zu Weihnachten. Sein bizarres Argument: „Niemand da draußen möchte, dass jemand an Heiligabend oder am ersten Weihnachtstag an seiner Haustür klingelt und Wahlkampf macht.“ Immerhin, so Wiese, sei den Bürgern der „rote Nikolaus“ lieber als der „schwarze Knecht Ruprecht“, der Sozialleistungen kürze.
08.11.2024 – 11:00 Uhr
Scholz lässt sich entschuldigen
Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) nimmt nicht an der Aktuellen Stunde teil. Derzeit weilt er auf dem EU-Gipfel in Budapest. Als Bundestags-Vizepräsidentin Yvonne Magwas (44, CDU) Scholz’ Abwesenheit anspricht, geht ein Raunen durchs Plenum.
08.11.2024 – 10:57 Uhr
AfD-Politiker: Regierung „außer Rand und Band“
Auftakt zur Wahlkampf-Schlacht! AfD-Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann (65) stänkert gegen die zerbrochene Ampel-Regierung: „Links-Grüne Ideologen haben eine existenzielle Krise heraufbeschworen.“ Die Regierung sei eine „Kaste außer Rand und Band“.
